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Alle stöhnen über die leeren Kassen. Der Kreis Recklinghausen auch. Die zehn Städte und der Kreis selbst haben einen Schuldenberg von sage und schreibe 2,38 Milliarden Euro angehäuft.
„Es stinkt zum Himmel“, stellte gestern Landrat Cay Süberkrüb bei der Einbringung des Kreishaushalt 2011 im Kreistag plakativ, aber durchaus treffend fest. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Süberkrüb: „Wir tragen die höchsten Soziallasten in ganz NRW.“ In Dortmund kämen auf 100 Einwohner 35 Arbeitsplätze. In Düsseldorf sind es gar 60 pro 100 Einwohner.
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Im Kreis sind es nicht einmal 23, stellte der Landrat fest und malte weiter schwarz. Wenn dann noch auf Auguste Victoria Schicht am Schacht ist, stünden direkt 5000 Arbeitsplätze zur Disposition und noch einmal 7000 in der Zulieferbranche. Cay Süberkrüb: „Deshalb werbe ich für ein Referenzbergwerk auf AV.“
Aber auch von der Landesregierung erwartet der Kreis noch Nachbesserungen. Unterm Strich habe die Gemeindefinanzreform dem einwohnerstärksten Kreis der Bundesrepublik ein Minus von 15 Millionen Euro gebracht. Geld, dass die ohnehin schon gebeutelten Städte finanzieren müssen. Denn die zahlen den Löwenanteil für das Funktionieren der Kreisverwaltung. Es sei ein Fehler in der Systematik der Berechnung, der umgehend behoben werden müsse. Da sind sich die Parteien im Kreistag einig. So führe der dazu, dass der Kreis für die Kosten der Unterkunft bei „Hartz IV“ je Einwohner und Monat 2,99 Euro erstattet bekommt, während er 20 Euro aufbringen muss. Coesfeld zum Beispiel erhält zehn Euro und gibt sechs aus.
Fast alle Gelder zweckgebunden
Der Kreis hat eine Verfassungsbeschwerde auf den Weg gebracht, der die Verteilung der Gelder zugunsten der strukturschwachen Kreise zum Ziel hat. In diesem Jahr soll darüber verhandelt werden. Sollte im Sinne der Kläger entschieden werden, könnte mit Mehreinnahmen für die Jahre 2008 bis 2010 in Höhe von 60 Millionen Euro gerechnet werden.558,2 Millionen Euro muss der Kreis für seine Aufgaben vorbringen. So stellte Kreisdirektor Butz den Haushaltsentwurf vor. 99 Prozent der Gelder sind zweckgebunden. Lediglich ein Prozent – 4,4 Millionen Euro – gelten als freiwillige Leistungen, über deren Verteilung der Kreistag entscheiden kann. Für Baumaßnahmen sind rund 9,24 Millionen Euro vorgesehen, unter anderem 1,77 Millionen Euro für die Sanierung des Kuniberg-Berufskolleg in Recklinghausen.
Der Stellenplan sieht 1386 Stellen vor, inklusive der Übernahme von Mitarbeitern der Vestischen Arbeit und ohne weitere Einsparungen.
Die Schlüsselzuweisungen des Landes sanken von 35 Millionen Euro im letzten auf 20,2 Millionen Euro in diesem Jahr. 202,15 Millionen Euro zahlt der Kreis für die soziale Sicherung der Menschen. Das heißt, dass die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und Bildungspakete vom Kreis und damit auch von den Städten gezahlt wird. Die tragen die Kosten für den Kreis mit insgesamt rund 378 Millionen Euro über die Kreisumlage. Das Sparkonzept des Kreises sieht vor, dass bis 2018 rund 84 Millionen eingespart werden können. 80 weitere Millionen Euro müssten in den nächsten Jahren zusätzlich aufgebracht