Gladbeck. Weil auf vielen Straßen zu schnell gefahren wird, will die Stadt einen Blitzanhänger anschaffen. Doch sie rechnet auch mit hohen Einnahmen.
- Die Stadtverwaltung schlägt der Politik die Anschaffung eines Blitzanhängers, auch bekannt als Panzerblitzer vor.
- Bisher teilt sich Gladbeck mit Dorsten einen Radarwagen, das reicht nicht aus, um die Stellen zu kontrollieren, die die Bürger vorschlagen.
- Gleichzeitig rechnet die Stadt aber auch mit Einnahmen in Höhe von 400.000 bis 450.000 Euro pro Jahr durch den neuen Blitzer.
Geht es nach der Stadtverwaltung, dann schafft sich Gladbeck demnächst einen zusätzlichen Blitzer an, um das Tempo auf den Straßen der Stadt zu kontrollieren. Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema befassen. „Beschaffung eines Radaranhängers/,Panzerblitzers’ durch das Amt für öffentliche Ordnung“ – so der nüchterne Titel in der Tagesordnung.
Das geht zurück auf einen Antrag der SPD. Die hatte die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob die Anschaffung eines solchen Geräts sinnvoll wäre. Das Prüfergebnis liegt nun vor und ist eindeutig: Aus Sicht der Verwaltung ist so eine Anschaffung sinnvoll. Denn bisher teilt sich Gladbeck einen Radarwagen mit Dorsten. Dabei entfallen 25 Wochenstunden auf Einsätze in Gladbeck. Zum Vergleich: Die Nachbarstadt Bottrop etwa hat zwei Radarwagen sowie einen solchen Anhänger im Einsatz.
Zahl der Kontrollstellen wächst in Gladbeck stetig
In Gladbeck wachse zudem die Zahl der Kontrollstellen, heißt es seitens der Verwaltung. Waren es im Jahr 2019 noch rund 160 genehmigte Messstellen für den Radarwagen, so sind es 2023 schon mehr als 200 dieser Punkte. Die Anregungen dazu kommen häufig von den Bürgerinnen und Bürgern. Klagen über Raser gibt es etwa von den Anwohnern der Hegestraße, der Horster Straße oder auch aus Ellinghorst, um nur wenige Beispiele zu nennen.
Zudem legten Messungen nahe, „dass auf einer Vielzahl von Gemeindestraßen zum Teil deutlich überhöhte Geschwindigkeiten gefahren werden. Woher die Stadt das weiß? Weil es eben immer mehr Beschwerden gibt, hat die Stadt seit einiger Zeit ein Seitenradarmessgerät im Einsatz. Das dient der Verkehrszählung, misst aber auch das Tempo der vorbeirauschenden Autos. Zwar macht es keine Fotos, so dass die flotte Fahrt für den Autofahrer folgenlos bleibt, doch kommen auf diese Weise einige Daten zusammen. Und daraus würden, gemeinsam mit der Polizei, Messpunkte für den Radarwagen eingerichtet, erläutert die Verwaltung in der entsprechenden Vorlage.
Stadt Gladbeck rechnet mit Einnahmen von bis zu 450.000 Euro durch den neuen Blitzer
Erfahrungen anderer Städte zeigten zudem eine erhöhte „Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer“, berichtet die Verwaltung und beruft sich dabei auf Aussagen aus Herten. Das liege eben auch daran, dass das Gerät kurzfristig und an wechselnden Standorten eingesetzt werden könne.
Doch es ist auch kein Geheimnis, dass ein solcher Blitzer Einnahmen generiert. Die Verwaltung rechnet in der Vorlage mit 1000 Fällen pro Monat, was am Ende 400.000 bis 450.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse spülen würde. Durch den Radarwagen und dessen 25-Stunden-Einsatz in der Woche nimmt die Stadt pro Jahr rund 150.000 Euro ein. Ein Blitz-Anhänger oder auch Panzerblitzer wäre allein in Gladbeck im Einsatz und das auch noch rund um die Uhr.
Testphase: Anhänger soll zunächst erst einmal gemietet werden
Allerdings gibt es einen solchen Blitzer selbstverständlich nicht geschenkt. Der Stadt entstehen auch Kosten. Würde sie ein solches Gerät kaufen, würden laut Vorlage rund 290.000 Euro fällig, dazu kämen Wartungs- und Versicherungskosten von rund 10.000 Euro. Alternativ können Städte solche Geräte auch mieten. Bei einer 24-monatigen Laufzeit wären es monatliche Kosten von 9277 Euro, die die Stadt tragen müsste. Einmalig müsste aber das Personal auch geschult werden – macht 6000 Euro.
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Zusätzlich rechnet die Stadtverwaltung aber mit einem wesentlich höheren Personaleinsatz. „Nach Rückmeldungen aus anderen Kommunen liegt der Personalbedarf bei zu erwartenden ca. 12.000 Fällen im Jahr für einen ,Panzerblitzer’ bei 1,5 Stellen im Innendienst, um die Fälle entsprechend zu bearbeiten.“ Die Verwaltung schlägt vor, das Personal zunächst befristet einzustellen, mahnt aber: „Sollte sich die Fallzahl verstetigen, so wäre eine dauerhafte Verankerung im Stellenplan notwendig.“ Das Einrichten und Kalibrieren vor Ort könnten bis auf weiteres Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes übernehmen. Am Ende aber, so die Einschätzung der Verwaltung, würden die Einnahmen sämtliche Kosten „deutlich übertreffen“.
Daher empfiehlt sie den Mitgliedern des Sicherheitsausschusses, einen solchen Hänger zunächst für 24 Monate zu mieten - als Testphase. Der Ausschuss berät und entscheidet darüber am in seiner Sitzung am Montag.