Gladbeck. Zuletzt ist die Zahl privater Anzeigen gegen Falschparker in Gladbeck stark gestiegen. Wie sich die Einnahmen aus Knöllchen generell entwickeln.

Die Zahl der privaten Anzeigen gegen Falschparker ist in den letzten vier Monaten des vergangenen Jahres stark gestiegen. Das berichtet Stadtsprecher David Hennig auf Nachfrage der Lokalredaktion. So seien bis September monatlich rund 20 derartiger Meldungen beim Ordnungsamt eingegangen. Seit September seien es dagegen monatlich rund 80.

Was der Grund dieses Anstiegs ist, dazu kann man bei der Stadt nichts sagen. Tatsächlich hat im November eine Grundsatzentscheidung des Verwaltungsgerichts im bayrischen Ansbach für Aufsehen gesorgt. Demnach ist es in Ordnung, wenn Bürger für eine solche Anzeige falsch parkende Autos fotografieren. Bayrische Datenschützer hatten dieses Vorgehen zuvor verwarnt. Dagegen hatten sich die Bürger vor Gericht gewehrt.

Berichterstattung über Grundsatzurteil aus Bayern

Dieses Urteil und die damit verbundenen Berichterstattungen und Diskussionen hätten vielleicht ein Mehraufkommen privater Anzeigen ab November erklären können, nicht jedoch den Anstieg seit September. Über die Motive lässt sich demnach nur spekulieren, vielleicht sitzt bei manchem der Ärger über rücksichtslose Falschparker, die womöglich Geh- oder Radwege blockieren, inzwischen zu tief.

Schon seit einigen Jahren können Bürgerinnen und Bürger Falschparker auf verschiedenen Wegen der Verwaltung melden. So biete die Gladbeck-App etwa eine solche Funktion, sagt David Hennig. Auch persönlich, per Mail oder per Post können solche Meldungen abgegeben werden, sogar telefonisch (02043-992363). Wichtig: Wer Falschparker meldet, muss das unter seinem Namen tun. Schließlich ist er möglicherweise als Zeuge gefragt.

Bei möglichen Gerichtsverhandlungen sind Zeugen gefragt

„Bei anonymen Anzeigen fährt in der Regel der KOD raus und schaut sich dies an – sollte eine Feststellung getroffen werden, wird der Verstoß aufgenommen. In jedem Fall ist ein Zeuge notwendig, sollte es zu einer Gerichtsverhandlung kommen. Deshalb kann eine anonyme Meldung nicht direkt zur Anzeige gebracht werden“, erläutert Hennig.

Generell können die städtischen Verkehrsüberwacher nicht überall gleichzeitig ihre Augen haben. So beschäftigt die Stadt fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich einzig um die Überwachung des ruhenden Verkehrs kümmern – im Volksmund Politessen. Sie prüfen unter anderem, ob niemand verbotswidrig parkt, niemand durch parkende Autos behindert wird oder dass niemand die erlaubte Parkzeit überschreitet.

Neuer Höchststand bei Einnahmen aus Knöllchen für die Stadt Gladbeck

Hinzu kämen zehn Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie drei im Außendienst des städtischen Ermittlungsdienstes, die ebenfalls ein Auge auf den ruhenden Verkehr hätten, so Hennig. Allerdings haben sie selbstverständlich noch andere Aufgaben, können nur sporadisch nach Falschparkern Ausschau halten.

Falschparker-Knöllchen – auch das gehört zur Wahrheit – bescheren den Städten Einnahmen. In Gladbeck kamen so im vergangenen Jahr fast 640.000 Euro zusammen. Der höchste Wert seit 2019. Allerdings ist der Vergleich dieser Werte nur bedingt aussagekräftig. Denn im November 2021 ist ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten – mit deutlich höheren Strafen für Falschparker. So zahlt, wer auf Geh- oder Radwegen parkt, seither 55 statt 20 Euro, bei schweren Verstößen können gar bis zu 100 Euro fällig werden. Auch das Parken ohne Parkschein ist seither teurer geworden – es schlägt mit 20 anstatt 10 Euro zu Buche, Verstöße gegen Halte- und Parkverbot werden seitdem mit bis zu 25 Euro sanktioniert, vorher waren es 15 Euro.

Immer mehr Autos sind auf Gladbecks Straßen unterwegs

Dass diese teils deutlichen Erhöhungen ein Grund für die Mehreinnahmen sein dürften, zeigt ein Blick auf die Gesamtzahl der Verfahren. Die liegt nämlich bei knapp über 21.000, das ist im Vergleich der vergangenen vier Jahre der niedrigste Wert. Hinzu kommt: Durch Corona-Maßnahmen und Lockdown hatte zwischenzeitlich der Verkehr nachgelassen.

Gleichzeitig ist die Zahl der in Gladbeck zugelassenen Fahrzeuge stetig gestiegen – auf inzwischen 50.469 zum Stichtag 1. Januar 2022. Zum Vergleich: Zum selben Datum im Jahr 2019 waren es 48.899 Fahrzeuge, so die Sprecherin des Kreises Recklinghausen, Lena Heimers. Allen Bemühungen der Mobilitätswende zum Trotz ist damit die Zahl der potenziell falsch parkenden Autos weiter gestiegen.

Doch nimmt man all die Zahlen zusammen, kann man zu dem vielleicht überraschenden Schluss kommen, dass in Gladbeck disziplinierter geparkt wird als in der Vergangenheit. Dieses Gedankenspiel ist zumindest zulässig, wenn man sieht, dass die Zahl der Verfahren 2022 auf einen Tiefstwert gesunken ist, bei gleichzeitig immer weiter steigenden Zulassungszahlen.