Gladbeck. Die ABD-Fraktion aus ABI, BIG und DKP bringt teils unsinnige Themen in den Rat der Stadt Gladbeck. Ein Kommentar.
Die ABD ist rege, ja. Und sie treibt die anderen Fraktionen im Rat der Stadt Gladbeck, allen voran die großen, mit ihren Themensetzungen vor sich her. Das gehört zur Politik. Aber was die ABD auftischt, ist oft schon schwer verträgliche Kost. Mit unrealistischen und unsinnigen Themen, wie etwa am Mittwoch zum Weltfrauentag, raubt sie dem Rat, den Fraktionen und der Verwaltung Zeit und Arbeitskraft. Die ABD ummantelt sich bei ihrem Tun oft mit scheinbar sozialen Motiven, ist aber einfach nur populistisch.
Es ist erstaunlich, wie die anderen Fraktionen das klaglos mitmachen und sich mit aussichtslosen oder weltfremden Themen, manchmal Unfug, beschäftigen. Gibt es keine anderen Probleme in der Stadt? Der seit November 2020 gepflegte Stil, allen Parteien zuzuhören und sich mit allem zu beschäftigen, was diese bewegt, stößt an seine Grenzen.
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Die Politik sollte sich auf das Wichtige, auf das Notwendige und auf das Machbare konzentrieren, das, was Gladbeck voran bringt, und Gedöns von der Tagesordnung weisen. Einst sind deutlich kommunalere und überzeugendere Themen im Papierkorb gelandet – dafür sorgte allein die einst mächtige SPD.
Aber sie hängt inzwischen offenbar von den Kleinsten ab. Das Votum von DKP-Ratsherrn Dorka, der erstmals seit vielen Jahren zustimmte, sicherte im Dezember den von der SPD unterstützten Etat. Zuvor hatte die SPD die Langzeitforderung Dorkas nach einem Verhindern von Stromabschaltungen von nichtzahlenden Geringverdienern zugestimmt – zumindest vorübergehend. Politik mit wechselnden Mehrheiten – sie treibt ungeahnte Blüten.