Gladbeck. Die Fraktionen halten den September-Termin für schwierig, aber nicht verlegbar. SPD muss ihre Kandidaten noch neu küren. Stadt bereit Wahl vor.
Die Parteien in Gladbeck halten an dem Termin der Kommunalwahl am 13. September fest - auch wenn die Zeit für die (erneute) Kür der Ratskandidaten und den Wahlkampf immer kürzer wird. Eine Verlegung der Wahl ist für sie eher unwahrscheinlich.
"Wir planen weiter mit dem September-Termin", so SPD-Fraktionschef und MdL Michael Hübner. "Aber entscheidend wird die Lage in den nächsten vier bis fünf Wochen sein." Die SPD müsse noch einmal - nach dem Neuzuschnitt der Stimmbezirke - ihre Stadtwahlkreiskonferenz abhalten, um die Ratskandidaten zu nominieren (Termin: 20. Juni). Die Stadt stelle der SPD dafür die Stadthalle zur Verfügung, eine andere Räumlichkeit für rund 100 Delegierte sei derzeit kaum zu bekommen.
Linke: Wahlperiode war sowieso schon länger als üblich
CDU-Fraktionschef Peter Rademacher hält auch an dem September-Termin fest. "Wenn sich die Corona-Lage weiter entspannt, kann die Wahl stattfinden. Die CDU habe keine Organisations- und Wahlkampfprobleme. Auch Grünen-Fraktionschefin und Bürgermeisterkandidatin Simone Steffens will es bei geplanten Termin belassen. "Aber Ende Mai sollten wir die Lage aber noch einmal betrachten."
Linke-Fraktionschef Olaf Jung hält den Wahltermin "eigentlich für nötig, da die Wahlperiode mit sechs Jahren diesmal sowieso ein Jahr länger als üblich ist". Eine Verlegung komme daher eher nicht in Betracht. Aus Sicht der Linken sei aber derzeit "alles völlig unklar", zu vieles hänge "in der Luft". Die Frage der Chancengleichheit in Anbetracht eines reduzierten Wahlkampfes müsse, vor allem für die kleinen Parteien, betrachtet werden. Jung: "Wir müssen mal gucken, wie rechtssicher der Termin ist."
FDP bringt komplette Briefwahl ins Spiel
FDP-Ratsherr und Bürgermeisterkandidat Michael Tack verspürt keine Neigung, die Wahl zu verschieben. Das sei vom Demokratieverständnis her problematisch, da die Wahlperiode gesetzlich am 31. Oktober ende. Tack, der den Wahlkampf unter Corona-Bedingungen für schwierig hält, bringt die Briefwahl als pauschales "Mittel der Wahl" ins Gespräch.
Die Stadtverwaltung, so ist aus dem Rathaus zu hören, bereitet organisatorisch alles für die Kommunalwahl am 13. September vor. Die Verwaltung tue alles, so heißt es, um den Parteien die Vorbereitung auf die Wahl zu ermöglichen.