Gladbeck. Unter Federführung der MLPD sollte am Tag der Arbeit in Gladbeck eine Demo stattfinden. Stadt lehnt den Antrag wegen der Corona-Pandemie ab.
Die Stadtverwaltung hat eine Demonstration zum 1. Mai untersagt, die einige Gruppierungen unter Federführung der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) auf dem Marktplatz geplant hatten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte schon vor einigen Wochen seine traditionelle Kundgebung zum Tag der Arbeit in diesem Jahr bundesweit aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Ein 1. Mai ohne Kundgebung – das wollten die Gruppierungen nicht hinnehmen. „Der 1. Mai ist ein Tag des Protestes und kann nicht einfach abgesagt werden“, findet Jörg Weidemann, Sprecher der MLPD, der die Aktion organisieren wollte.
„Wir sehen den Infektionsschutz bei der Demo nicht gewährleistet“, begründet Stadtsprecherin Christiane Schmidt die Absage. Zwar sei das Demonstrationsrecht ein sehr hohes Recht, doch „man muss sich fragen, ob eine Demo in diesen Zeiten zu verantworten ist“, so Schmidt. Gerade auch vor dem Hintergrund der Entwicklung der Zahlen in Gladbeck.
Verwaltung sieht Sicherstellung der Schutzvorkehrungen nicht gewährleistet
Zwar sollte die Veranstaltung unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen stattfinden. Laut Plänen der Organisatoren würden die Teilnehmer gebeten, Mund-Nase-Masken mitzubringen, Desinfektionsmittel und Einmalhandschuhe seien vorhanden, auch sollten die Teilnehmer untereinander einen Abstand von zwei Metern einhalten, hieß es in einem Schreiben der Organisatoren. Die Verwaltung sieht es jedoch nicht als sichergestellt, dass diese Schutzvorkehrungen gewährleistet werden können.
Mit etwa 30 bis 50 Teilnehmern hatte Weidemann gerechnet, sagte er zur WAZ. „Auch diese Zahl würden wir als Gefährdung des Gesundheitsschutzes ansehen“, so Schmidt. Und: Es könne nicht sichergestellt werden, dass es bei dieser Teilnehmerzahl bleibe, etwa wenn Passanten sich dazustellten.
Jörg Weidemann will die Entscheidung nicht akzeptieren
Die Entscheidung der Stadtverwaltung will Jörg Weidemann „auf keinen Fall“ hinnehmen. „Wir werden mit unserem Anwalt sprechen und vor Gericht Einspruch einlegen“, kündigte der Sprecher der MLPD an.
Auch etwa in Gelsenkirchen und Duisburg wollten linke Gruppierungen und Parteien am 1. Mai demonstrieren – auch dort wurde es ihnen untersagt. In Gelsenkirchen reichten die Organisatoren eine Klage vor dem Verwaltungsgericht ein und auch in Duisburg wurde eine Klage angekündigt.