Gladbeck. Stadt will in der zweiten Oktoberhälfte vorstellen, welcher Bewerber als Projektpartner den Zuschlag erhält. Bezug Sommerferien 2020 anvisiert.
Im März 2017 war der Fahrplan vorgestellt worden, den die Stadt erwartete, um den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums im Kooperationsmodell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) zu errichten und zu betreiben. Der entsprechende Vertrag sollte Ende 2017 unterschrieben, der erste neue Gebäudeteil des Gymnasiums an der Konrad-Adenauer-Allee 2019 bezogen werden. Daraus wird nichts. Der Bezug ist jetzt frühestens für die Sommerferien 2020 anvisiert. Dem Haupt- und Finanzausschuss soll jetzt am 8. Oktober nicht öffentlich vorgestellt werden, wer Partner für das Millionenprojekt werden soll.
Entlastung des angespannten öffentlichen Haushaltes
Eine öffentlich-private Partnerschaft ist eine vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft in einer Zweckgesellschaft. Der kommunale Partner erwartet von der Kooperation wirtschaftliche Vorteile und Entlastung des angespannten öffentlichen Haushaltes.
Zur Umsetzung des Abrisses und Neubaus des Heisenberg-Gymnasiums als ÖPP-Modell wurden als externe Fachleute für die wirtschaftlich-technische Beratung und Vertragsausarbeitung die DKC Kommunalberatung, iwb Ingenieure und Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte von der Stadt engagiert und beauftragt.
Das komplexe Vergabeverfahren, veränderte Voraussetzungen und angestrebte Optimierungen hätten dazu geführt, so Erster Beigeordneter und Schuldezernent Rainer Weichelt, „das weitere, teils harte Verhandlungsrunden eingeschoben werden mussten“. Man sei beispielsweise zunächst beim Raumbedarf von G8 ausgegangen, also Abitur nach der zwölften Jahrgangsstufe, habe dann aber aufgrund der veränderten Vorgaben auf Landesebene die Planungen Richtung G9 verändert. Auch veränderte umwelt- und baurechtliche Vorschriften hätten zu weiteren Verhandlungsrunden geführt, erklärt Weichelt.
Die Öffentlichkeit wird umfassend informiert
Die Öffentlichkeit soll dazu umfassend informiert werden, „wenn der ÖPP-Vertrag gezeichnet ist“, so Weichelt. In der zweiten Oktoberhälfte soll es soweit sein. „Aktueller Stand ist“, so der Erste Beigeordnete im Gespräch mit der WAZ, „dass jetzt die Schlussangebote der Bewerber vorliegen, die die Erstellung des Gebäudes und den Betrieb über 25 Jahre in öffentlich-privater Partnerschaft vorsehen“. Diese würden nun mit den extern hinzugezogenen Beratern dahin überprüft, „welches Angebot nach unserer Entscheidungsmatrix das beste und wirtschaftlichste ist“.
Zur Erinnerung: Das komplexe Vertragswerk sieht detailliert vor, welche Standards in der Bausubstanz, der Gebäudefunktion und im Betrieb erwartet werden. Das letztlich favorisierte ÖPP-Modell beinhaltet auch, dass die Stadt Teilleistungen in Betrieb und Finanzierung einbringt. Anfang 2017 war von 25 Millionen Euro Neubaukosten ausgegangen worden. Diese Summe ist auch im Haushalt 2018 als Investitionskredit veranschlagt. Beim vertraglich festgesetzten Betrieb über 25 Jahre wurde dann letztlich mit Gesamtkosten von 44 Millionen Euro (inklusive der Neubaukosten sowie Darlehen und Mieten) gerechnet.
Baukosten sind im Haushalt als Kredit veranschlagt
Aufgrund der veränderten Parameter geht Rainer Weichelt davon aus, dass sich diese Zahl verändern wird. Klar sei aber, was weiter unterm Strich als Vorgabe gelte, „dass das ÖPP-Verfahren wirtschaftlicher sein muss, als wenn wir als Stadt selbst das Gymnasium gebaut und betrieben hätten“.