Gladbeck. Die SPD Gladbeck lädt am Montag zur Diskussionsveranstaltung über das Für und Wider der Großen Koalition ein. Jusos bleiben bei ihrem Nein.

Auch bei den Gladbecker SPD-Mitgliedern ist die Abstimmung über das Berliner Koalitionspapier – Ja oder Nein zur GroKo – angelaufen. 930 Genossen können per Post ihr Votum abgeben. Und für alle, die noch unentschlossen sind, bietet der SPD-Stadtverband am kommenden Montag eine Infoveranstaltung mit Diskussion über das Für und Wider einer Großen Koalition an.

Im ev. Gemeindehaus an der Vehrenbergstraße können ab 18.30 Uhr die Mitglieder der Gladbecker SPD – in den vergangenen Wochen seit den Verhandlungen über die Große Koalition kamen 30 neue dazu – jeweils zwei Groko-Gegnern und -Befürwortern lauschen. Gegen die GroKo gehen Nina Krüger von den Jusos und SPD-Stadtverbandschef Jens Bennarend aufs Podium. Für die Große Koalition tritt SPD-Ratsfraktionschef und MdL Michael Hübner an.

SPD-Ortschef Bennarend fordert zur Abstimmung auf

Bereits im Januar warben die Gladbecker Jusos mit einem Infostand für ein Nein zur GroKo – die Jsuso Dustin Tix und Benedikt Kapteina (v.l.) im Gespräch u.a. mit SPD-Ratsfraktionschef und MdL Michael Hübner (2.v.r).
Bereits im Januar warben die Gladbecker Jusos mit einem Infostand für ein Nein zur GroKo – die Jsuso Dustin Tix und Benedikt Kapteina (v.l.) im Gespräch u.a. mit SPD-Ratsfraktionschef und MdL Michael Hübner (2.v.r).

Ein zweiter „Pro“-Fürsprecher werde noch gesucht, so Bennarend, der es sich im Gespräch mit der WAZ verkniff, die Stimmungslage der örtlichen Genossen zu analysieren. „Das ist letztlich eine Gewissensfrage und meiner Meinung nach eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera“, gibt sich der Parteichef, der aus seiner GroKo-Ablehnung von Anfang an kein Hehl machte, wenig euphorisch. Bennarend fordert allerdings alle Mitglieder auf, unbedingt an der Abstimmung teilzunehmen. „Wenn man als Mitglied der Basis politisch mitgestalten will, muss man abstimmen“, so der SPD-Stadtparteichef.

Aus dem SPD-Büro hieß es, dass die Unterlagen (Anschreiben, Stimmzettel, Briefumschlag) inzwischen allen Mitgliedern zugegangen sein müssten. Bis zum 1. März sollen die Briefe in die Postkästen geworfen oder im SPD-Büro am Goetheplatz abgegeben sein. Sie werden zentral in Berlin in der Parteizentrale in der Nacht von Samstag auf Sonntag ausgezählt – Abgesandte aus allen SPD-Unterbezirken sorgen dafür, Juristen beaufsichtigen das.

Einstimmiger Juso-Beschluss: Nein zur GroKo

Unterdessen haben sich die Gladbecker Jusos noch einmal gegen die GroKo ausgesprochen. Vor allem auf Facebook im Internet setzen sie sich die „No GroKo“-Kampagne der Bundes-Jusos ein. Bei einer Vorstandssitzung wurde nochmals einstimmig der Nein-Beschluss gefasst, so Benedikt Kapteina, Vorsitzender der Gladbecker Jusos. „Statt GroKo plädieren wir für einen echten Politikwechsel.“ Die wirklich wichtigen Fragen der Zeit seien bei den Koalitionsverhandlungen ausgespart, Lösungen für die tiefen Widersprüche der Gegenwart vertagt worden, so Kapteina in einer Juso-Erklärung.

Die abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen seien kein Automatismus für eine Große Koalition, betont Maurice Zurhausen, stellvertretender Vorsitzender der Jusos, in der Erklärung. „Eine Ablehnung muss möglich sein – sonst bleibt der Mitgliederentscheid reine Makulatur.“ Zurhausen weiter: „Statt konkrete Leitlinien für eine mögliche Regierung festzulegen, verliert sich der Koalitionsvertrag insgesamt in mehr als einhundert Prüfaufträgen und bleibt eher bei einem ,Weiter so!’“ Zurhausen und Kapteina spüren keine politische Aufbruchstimmung durch die angestrebte Koalition. „Dem Koalitionsvertrag lässt sich nicht einmal der Anspruch entnehmen, die wirklichen gesellschaftlichen Interessengegensätze bewältigen zu wollen.“