Gladbeck. Bürgermeister Roland fürchtet eine Schließung des Luther-Forums und damit eine Rückzahlungspflicht von Fördergeldern. Stadt fordert Vertragstreue

  • Bürgermeister Ulrich Roland äußert sich vor dem Rat der Stadt zu möglichen Konsequenzen, wenn das Luther-Forum schließen würde
  • Die Stadt befürchtet, dass Landes-Fördergelder, die ins Luther-Forum flossen, zurückzahlen zu müssen
  • Der Trägerverein sagt, die Schließung des Diskussions- und Veranstaltungsforum sei nicht sein Ziel

Zwischen der Stadt und dem Martin Luther Forum Ruhr (MLFR) droht ein öffentlicher Streit zu entbrennen über die Frage, ob das Diskussions- und Veranstaltungsforum über das Jahr 2017 hinaus weiter geführt wird. Vor dem Stadtrat hat Bürgermeister Ulrich Roland die Sorge geäußert, die Stadt müsse womöglich Landesfördergelder zurückzahlen, falls das Luther-Forum 2018 geschlossen werde.

Roland, offenbar aufgeschreckt von der Nachricht, der Beirat des MLFR werde sich auflösen, forderte den MLFR-Trägerverein auf, Vertragstreue walten zu lassen und „alles Erdenkliche zu tun“, um dem 2008 zugesicherten „Betrieb von 20 Jahren“ nachzukommen.

Bürgermeister Roland weist auf Verträge hin

Die Stadt hatte, so Roland, 2008 als Empfänger von Fördergeldern des Landes in Höhe von 760 000 Euro fungiert, die an das MLFR weiter geleitet worden seien. „Die bewilligten Gelder haben eine Zweckbindung von 20 Jahren. Eine vorzeitige Aufgabe des Förderzwecks führt zu einer Rückzahlungspflicht gegenüber dem Land“, so der Bürgermeister. Ausdrücklich hätten Vereins- und Beiratsvorsitzende 2008 zugesichert, den Verein mindestens bis 2028 zu betreiben.

Die Zweckbindungsfrist sei per Unterschrift der Vorsitzenden anerkannt worden, so Roland. In der öffentlichen Darstellung werde derzeit aber versucht, so Roland, den Eindruck zu erwecken, die Vereinstätigkeit sei auf nur zehn Jahre bis zum Reformationsjubiläum angelegt. Roland: „Das passt nicht mit den Dokumenten überein, die uns vorliegen.“

Luther-Forums wurde von Roland-Vorstoß überrascht

Er habe sich daher veranlasst gesehen, so Roland vor dem Rat, dem Vorsitzenden des Trägervereins, Dr. Martin Grimm, schriftlich mitzuteilen, dass eine „Einstellung der Vereinstätigkeit ohne adäquate und zweckentsprechende Nachnutzung“ die Rückzahlung der Fördergelder auslöse. Vorsorglich habe er Grimm auch darauf hingewiesen, „dass bei einer vorsätzlichen Verletzung der Zweckbindungspflicht eine persönliche Haftung des Vereinsvorstands und sogar der Vereinsmitglieder nicht auszuschließen ist.“

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Von Georg Meinert

Die Verantwortlichen des Luther-Forums zeigten sich von Rolands Vorstoß überrascht. Trägervereinschef Grimm sagte zur WAZ, er habe keinen Brief des Bürgermeisters erhalten, sei über dessen Mitteilung im Rat nicht informiert worden und habe Roland vor über einem Jahr, im Februar 2016, das letzte Mal persönlich gesprochen. Grundsätzlich wolle er sich nicht zu Rolands Mitteilung vor dem Rat äußern. Nur soviel: In einer Mail vom 2. März habe er Roland „ausdrücklich mitgeteilt“, dass die Auflösung des Beirats nicht im Zusammenhang mit der Zukunftsfrage des Luther-Forums stehe.

MFLR-Sprecher Werner Conrad nimmt Stellung

MLFR-Sprecher Werner Conrad wies in einer Stellungnahme darauf hin, dass auf der Jahresversammlung des MLFR-Fördervereins am 15. März Grimm über den Stand der Überlegungen zur Zukunft des Luther-Forums berichtet habe. Nach der Lutherdekade werde man 2018 im Anschluss an eine „schöpferische Pause“, so Grimm laut Conrad vor den Förderern, ein Konzept entwickeln, um auf „neuer personeller und finanzieller Basis mit neuen inhaltlichen Schwerpunkten“ die Arbeit des Forums 2018 fortzusetzen.

Grimm habe berichtet, dass der Nutzungsvertrag mit der Kirchengemeinde zunächst um ein halbes Jahr bis Ende September 2018 verlängert worden sei. Conrad: Die Schließung sei nicht das Ziel, es bestehe sogar der Wunsch, das 25-jährige Bestehen des MLFR zu begehen.