Gelsenkirchen. . IHK-Vizepräsident Thomas Oexmann fordert: Die Emscher-Lippe-Region muss sich auch dem energetischen Strukturwandel stellen und ihre Potenziale nutzen. Bei der letzten Sitzung des Regionalausschusses im Courtyard-Hotel ging es auch um die lokale Haushaltsentwicklung.

Die Nachricht traf kurz vor Weihnachten 2013 viele nicht Eingeweihte wie der berühmte „Schlag“. Damals teilte der E.ON-Konzern mit, dass binnen eines Jahres drei der sechs Kraftwerksblöcke im ehemals größten Steinkohlekraftwerk Europas in Scholven stillgelegt werden.

Hintergründe dieser Entscheidung erläuterte Kraftwerksleiter Michael J. Frank jetzt den Mitgliedern des Regionalausschusses Gelsenkirchen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen. Frank wies darauf hin, dass auf Grund der deutlich gesunkenen Großhandelspreise die Kraftwerksblöcke nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden könnten. Zudem seien die Kraftwerksblöcke „in jüngster Vergangenheit zum Teil erheblichen höheren Materialbelastungen in Folge deutlich vermehrter Starts ausgesetzt“ gewesen.

„Wieder einmal sind in unserer Stadt wichtige Industriearbeitsplätze in Gefahr“, bedauert Thomas Oexmann diese Entwicklungen. Der IHK-Vizepräsident glaubt, „dass die Energiewende ohne Zweifel richtig ist. Doch muss sich die gesamte Emscher-Lippe-Region nach dem Strukturwandel beim Bergbau und der Montanindustrie nun auch dem energetischen Strukturwandel stellen und dessen Potenziale nutzen“.

Als schwierig charakterisierte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen die Finanzsituation Gelsenkirchens. IHK-Steuerexperte Dr. Christoph Asmacher erläuterte die Haushaltsentwicklung und stellte dazu die Ergebnisse des RWI-Forschungsprojektes vor, mit dem die IHK das Institut beauftragt hatte. Weiterhin wird demnach Eigenkapital verzehrt, gleichzeitig stiegen die Kassenkredite. In der Bewertung sahen die Unternehmer Handlungsbedarf sowohl auf Seiten der Stadt, als auch bei Bund und Land, die unter anderem ihre Leistungsgesetze entsprechend finanzieren müssten. Oexmann: „Wir wollen mit der Stadtpolitik im Gespräch bleiben, denn die Kommunalfinanzen stehen in Zusammenhang mit der Standortqualität und der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in unserer Stadt.“