Gelsenkirchen. Wer erinnert sich noch an die Cross Border Geschäfte? Gelsenkirchen schloss im Jahr 2001 gleich ein Doppelpaket ab.
Die Kommune leaste ihr „Inventar”, Kanalnetz und öffentliche Gebäude, an einen US-Investor und mietete es zurück. Der Geldgeber konnte das steuerlich absetzen und gab einen Teil des Gewinns an die Stadt ab. Dieser „Steuertrick” brachte Gelsenkirchen 12 Millionen Euro ein.
Im Jahr 2008 kam die Finanzkrise und schüttelte den US-Finanzdienstleister AID gewaltig durch. Gelsenkirchen musste für den in der Bonität herabgestuften Konzern neue Sicherheiten bringen, sonst hätten Vertragsstrafen in dreistelliger Millionenhöhe gedroht. Die Stadt erstand zur Absicherung US-Anleihen in Höhe von 45,2 Millionen Euro, die nun veräußert worden sind – ohne Verlust. Damit ist der „Kanalteil“ des Cross-Border-Geschäfts mit Plusminusnull abgeschlossen worden, während der „Gebäude-Teil“ weiterläuft.
Das wird den Mitgliedern im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss (16 Uhr, Ratssaal Emscherstraße) heute mitgeteilt.