Gelsenkirchen-Hassel. In Gelsenkirchen-Hassel parkt am Eppmannsweg regelmäßig ein Lkw. Nach Ansicht einiger Bürger verstößt er dabei gegen Regeln. Das sagt die Stadt.

Parkplätze sind nahezu überall in der Stadt Mangelware, das gilt auch für den Stadtteil Hassel. In den vergangenen Wochen hat ein Lkw, der regelmäßig am Eppmannsweg parkt, für Aufregung bei einigen Bürgern gesorgt. Stein des Anstoßes: Der Lkw ragt beim Parken seitlich über die Markierung des Parkstreifens heraus.

Für Ronald Wetklo, Hasseler und Vorsitzender der Kleinstpartei „Bürgerstimme Nord“, verstößt der Fahrer des Lkw damit andauernd gegen die Straßenverkehrsordnung. „Der Lkw steht dort fast jede Nacht und jedes Wochenende“, sagt Wetklo. Weil das Fahrzeug breiter sei als der markierte Parkstreifen, stehe der Lkw somit ein Stück auf der Fahrbahn. „Das ist gefährlich für den Verkehr auf dem Eppmannsweg“, findet er. Es habe auch deswegen schon einen Unfall gegeben. „Dort fährt ja auch der Bus her“, sagt Wetklo, „und der ist dann auch jedes Mal gezwungen, in die Fahrbahnmitte auszuweichen“.

Das sagt die Stadt Gelsenkirchen zu der Situation

Mehrere Male schon hätten sich er und andere Bürger bei der Stadt Gelsenkirchen über die Situation beschwert, berichtet Wetklo – telefonisch, schriftlich sowie über die „GEmeldet“-App. Die Antwort der Stadt auf seine Anfrage konnte ihn nicht zufriedenstellen. „Bei unbedeutenden Verwarnungen besteht die Möglichkeit, eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld zu verhängen, sofern nicht ohnehin von einer Anzeige in Ausübung des Opportunitätsprinzips nach pflichtgemäßem Ermessen abgesehen wird“, heißt es in einem Schreiben des Referats für öffentliche Sicherheit und Ordnung. Wetklo widerspricht. „In diesem Fall greift das Opportunitätsprinzip nicht mehr“, meint er.

Stadtsprecher Martin Schulmann verteidigt die Linie der Stadt. „Zunächst einmal ist das ein 7,5-Tonner: Der darf da parken“, so Schulmann. Auch, wenn das Fahrzeug die Markierung leicht überragen würde: „Die Straße ist breit genug. Es wäre übertrieben, wegen der paar Zentimeter ein Knöllchen zu schreiben“, sagt der Stadtsprecher. Es komme ja auch bei Pkw schon des Öfteren vor, dass sie die Markierung eines Parkstreifens nicht ganz einhalten – etwa, wenn nicht ganz sorgfältig eingeparkt würde.

„Mit Kulanz hat das nichts zu tun“, sagt dagegen Ronald Wetklo. „Kulanz sind vielleicht 30 Zentimeter ohne Behinderung, aber nicht fast ein Meter.“ Gerade in diesem Bereich sei die Parkplatzmarkierung im März 2022 erneuert worden. „Danach wurde mitgeteilt , dass es verboten ist darüber hinaus zu parken“, so Wetklo.