Gelsenkirchen-Scholven. Beim Bauplan-Verfahren für den Industriepark Scholven fehlt Gelsenkirchener Grünen der Blick aufs Ganze. Zur Gesamtsicht gehören Uniper und BP.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung geht es am 9. Juni um eine der größten Industrieflächen in Gelsenkirchen – und um die Kernfrage, was dort passieren soll, wenn der Abschied vom Energieträger Kohle endgültig ist, wenn die aktuelle Infrastruktur ausgedient hat. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 446 will die Verwaltung durch die Politik fassen lassen. Es geht um den „Gewerbe- und Industriepark Scholven zwischen Buerelterstraße - Schwedenstraße - Zentralkokerei Scholven - Feldhauser Straße - nördliche Grün- und Freiflächen“. Der Bereich ist groß gezirkelt – aber nicht groß genug gedacht, finden die Gelsenkirchener Grünen. Vor dem Beschluss fordern sie eine Gesamtbetrachtung.

Gelände der ehemaligen Zentralkokerei Scholven liegt seit Jahrzehnten brach

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Uniper-Kohlekraftwerk in Gelsenkirchen ist ein Auslaufmodell
Von Jörn Stender

„Es geht uns dabei um die umfangreichen Industrieflächen in Scholven, die wie von BP entweder noch industriell genutzt oder in Kürze – bis auf eine kleinere Fläche für das von Uniper ab Ende 2022 betriebene Gaskraftwerk – so nicht mehr genutzt werden wie beispielsweise das Kohlekraftwerksgelände“ oder auch das seit vielen Jahrzehnten brach liegende Gelände der ehemaligen Zentralkokerei Scholven, sagt der Stadtverordnete Burkhard Wüllscheidt.

Alternativen zur geplanten und umstrittenen Norderweiterung von BP

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Aus Sicht der Grünen wäre es hilfreich gewesen, vor Aufstellung einzelner Bebauungspläne für Teilbereiche die künftige Entwicklung des Industriestandortes Scholven insgesamt zu betrachten, auch mit Blick auf (die von ihnen thematisierten) mögliche Alternativen zur geplanten und umstrittenen Norderweiterung von BP. Ebenso gehört aus Sicht der Grünen dazu, Entwicklungschancen durch die nach dem Kohleausstiegsgesetz zu erwartenden Fördermittel aufzuzeigen. Sie gehen von insgesamt rund 600 Millionen Euro für fünf Steinkohle-Kraftwerksstandorte aus, darunter Gelsenkirchen.

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Bereits im Dezember 2019 hatte der Rat auf Antrag der Grünen in den Haushaltsberatungen beschlossen, dass die Verwaltung eine Prüfung von Alternativen zur geplanten BP-Norderweiterung vornehmen soll, erinnern die Fraktionsvorsitzenden Adrianna Gorczyk und Peter Tertocha. „Insbesondere das Kohlekraftwerksgelände in Scholven sollte als mögliche Alternative für den in dem bisherigen noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplan 404 vorgesehenen Freiraum im Norden Scholvens in den Blick genommen werden.“ Diese Fragestellung habe in der aktuellen Beschlussvorlage keinen Widerhall gefunden. Ferner sei die Politik bisher auch nicht über Zwischenergebnisse oder den Stand der laufenden Gespräche mit Uniper und BP informiert worden. Ebenso fehlten ihr Informationen über ein im Auftrag von Uniper entwickelter Entwurf für einen Masterplan im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan.

Vor der Verabschiedung des Aufstellungsbeschlusses für das Kohlekraftwerksgelände wollen die Grünen daher nun den aktuellen Stand der Verwaltung zu dieser Gesamtsicht erfahren und erörtern.