Gelsenkirchen und Bergkarabach sollen eine Partnerschaft eingehen. Das schlägt die neue Ratsgruppe „Die Partei“ vor.

Die Partei hat dem Gelsenkirchener Rat vorgeschlagen, eine Art Städtepartnerschaft zwischen Gelsenkirchen und Bergkarabach auf den Weg zu bringen. Die neue Ratsgruppe will nach Angaben ihres Sprechers Marc Meinhardt ein Zeichen der Solidarität mit der umkämpften Region setzen, den schwelenden Konflikt so wieder mehr in den Blick Öffentlichkeit rücken, zugleich soll es ein weiterer Schritt in Richtung Anerkennung der Region sein.

Die Ratsgruppe Die Partei sieht Parallelen zwischen Gelsenkirchen und Bergkarabach schon aufgrund „der langen Bergbautradition“ jeweils vor Ort, wie Sprecher Marc Meinhardt sagte. Zudem könne sich Gelsenkirchen und Deutschland „in Sachen Polit-Lobbyismus eine Scheibe“ von Bergkarabach abschneiden: „Politiker in Bergkarabach dürfen außer einem wissenschaftlichen Einkommen keine anderen Einkommen haben“, so der Sprecher weiter.

Möglicherweise könne Gelsenkirchen durch eine Partnerschaft den Anstoß geben, weitere offizielle Anerkennung der Republik durch Kommunen und Länder zu erreichen, vielleicht sogar durch die Bundesregierung selbst.

Marc Meinhardt, Sprecher der Ratsgruppe „Die Partei“ in Gelsenkirchen
Marc Meinhardt, Sprecher der Ratsgruppe „Die Partei“ in Gelsenkirchen © Die Partei | Foto: FFS

Vorstoß zur Partnerschaft sorgt für Irritationen bei anderen Ratsfraktionen in Gelsenkirchen

Ob der Vorstoß der Ratsneulinge Zuspruch finden wird in der Ratssitzung am Donnerstag (11 Uhr, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1), daran hatte selbst Meinhardt Zweifel. Befragt nach Reaktionen anderen Fraktionen sagte der Sprecher: „Bei den Bündnisgrünen hat unser Vorschlag für Irritationen gesorgt, die CDU ignoriert uns und WIN hat sich bereits ablehnend geäußert.“

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Redakteurinnen und Redakteure, Volontäre und die Sekretärin der WAZ Lokalredaktion Gelsenkirchen: v.l. Matthias Heselmann, Annika Matheis, Thomas Richter, Gordon Wüllner-Adomako, Sinan Sat, Katrin Böcker, Christiane Rautenberg, Felix Lampert, Sibylle Raudies, Ulla Bramsiepe, Nikos Kimerlis, Jörn Stender.
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Um Bergkarabach streiten seit der Unabhängigkeitserklärung der Region die Staaten Armenien und Aserbaidschan. Im Juli 2020 brach ein bewaffneter Konflikt zwischen den Streitkräften von Armenien und Aserbaidschan an der Grenze zwischen beiden Staaten nördlich von Bergkarabach aus. Armenien will sein Militärprotektorat Bergkarabach schützen. Die Region ist fast ausschließlich von Armeniern besiedelt, die aserbaidschanische Minderheit ist geflohen oder wurde vertrieben. Aserbaidschan verfolgt das Ziel, Bergkarabach und sieben umliegende Provinzen, die von armenischen Truppen kontrolliert werden, zurückzugewinnen. Die Türkei unterstützt dieses Vorhaben.