Gelsenkirchen-Schalke. Bundeswirtschaftsminister Altmaier unterstützte bei seiner Stippvisite den OB-Kandidaten der Gelsenkirchener CDU, Malte Stuckmann, im Wahlkampf.
Eine solch prominente Wahlkampfunterstützung schaut auch nicht alle Tage in der Stadt vorbei: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nutzte am frühen Freitagnachmittag eine Stippvisite in Gelsenkirchen nicht nur, um sich die Produktionsstätte des Eiswaffel-Herstellers Oexmann am Rande der A 42 anzuschauen. Er nutzte den Rundgang natürlich auch, um für den OB-Kandidaten der hiesigen CDU, Malte Stuckmann, kräftig die Werbetrommel zu rühren.
Dass Humor und die Gabe der Selbstironie zu den auffälligen Charaktereigenschaften des Wirtschaftsministers zählen, kommt zumindest für jene überraschend, die ihn sonst nur vom TV-Bildschirm kennen. Da gibt der Saarländer in seinem Ressort bekanntlich den sachlich, seriös und überlegt handelnden Corona-Krisenmanager, der gerade gefühlt ein milliardenschweres Rettungspaket nach dem anderen für die Industriebetriebe und die mittelständischen Unternehmen der Republik schnürt.
Wirtschaftsminister Altmaier hat auch Humor und die Gabe der Selbstironie
Doch Altmaier hat auch Unterhaltungswert. Als er für ein Pressefoto Aufstellung mit der gesamten lokalen CDU-Prominenz vor einem Lastwagen des Eiswaffel-Produzenten nehmen soll, erzählt er: „Der liebe Gott hat jedem Menschen bei der Geburt eine große Truhe mit Speiseeis mitgegeben.“ Es folgt eine gut getimte Kunstpause, bevor er die Pointe setzt: „Meine habe ich leider schon leer gegessen.“ Großes Gelächter.
Altmaier stellte sich aber auch den Fragen. Er betonte, wie wichtig es sei, dass die Corona-Hygienevorschriften auch in der Industrie und den kleineren Betrieben eingehalten werden, ohne die Produktion zu gefährden. Die Arbeitssicherheit für die Belegschaften spiele eine Schlüsselrolle. In Kürze will der Bund einen zusätzlichen, mit 500 Millionen Euro gefüllten Finanztopf zur Verfügung stellen, kündigte Altmaier an. Mit diesen Mitteln sollen Unternehmen den Umbau ihrer Lüftungsanlagen finanzieren können. Umluftanlagen, die die Luft nur umwälzen, sollen gegen Luftaustausch-Vorrichtungen ausgewechselt werden. Die genauen Modalitäten würde der zuständige Arbeitsminister Hubertus Heil bald vorstellen.
Altmaier stand einem Altschuldenschnitt für die Revier-Städte positiv gegenüber
Die Kontrolle, ob die Corona-Vorschriften in den Betrieben auch eingehalten werden, würden von den zuständigen Behörden durchgeführt. Eine wichtige Kontrollfunktion käme aber auch den jeweiligen Betriebsräten zu. „Schwarze Schafe gibt es aber leider immer“, so Altmaier.
Auch die Ablehnung eines Altschuldenschnitts für die klammen Ruhrgebiets-Kommunen durch den Bund im Rahmen des Corona-Rettungspakets kam zur Sprache. Altmaier ließ durchschimmern, dass er einer solchen Lösung durchaus positiv gegenübergestanden hätte, sie in Abstimmung mit allen Länderchefs politisch aber nicht durchzusetzen war.
OB-Kandidat Stuckmann will Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen
CDU-Bundestagsabgeordneter Oliver Wittke, bis vor kurzem Staatssekretär unter Altmaier im Bundeswirtschaftsministerium und einst OB in dieser Stadt, führte aus, dass den Kommunen geholfen werde. Der Bund übernimmt nun einen Großteil der Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern. Das erspare der Stadt einen zweistelligen Millionenbetrag pro Jahr und sei perspektivisch wirkungsvoller als ein Schuldenerlass, bei dem sich aber strukturell nichts ändern würde.
Malte Stuckmann erklärte, dass er „die Wirtschaft stärken und zur Chefsache machen“ wolle, falls er am 13. September ins OB-Amt gewählt werden sollte. Der Eiswaffel-Produzent Oexmann, nun in der dritten Generation am Standort in Schalke angesiedelt, sei ein Paradebeispiel dafür, dass beständige Unternehmen in Gelsenkirchen gehalten werden können. Geschäftsführer Thomas Oexmann wünschte „seinem alten Kumpel Malte“ viel Glück und Erfolg im Wahlkampf. Dann führte er Altmaier durch seinen Betrieb. Ob der Minister dabei ein Pistazieneis (Altmaiers Lieblingssorte) in die Hand gedrückt bekommen hat, wurde nicht übermittelt.
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