Gelsenkirchen-Erle. . Schlussstrich oder Zwischenstand? Der Hauptausschuss beschäftigte sich einmal mehr mit dem Arena-Trödelmarkt. Die Kontrollen sollen bleiben.
Die Stadt Gelsenkirchen behält den Trödelmarkt an der Veltins-Arena im Blick. Der Arbeitskreis „Flohmärkte“ soll weiter fortgeführt und die Einhaltung des ordnungsrechtlichen Rahmens regelmäßig geprüft werden. Das ist das Fazit einer in diesem Jahr lang und breit geführten Diskussion.
2018 hat es bereits mehrfach Kontroll-Aktionen gegeben, bei denen in großer Zahl vor allem die zuvor häufig kritisierten Verkehrsverstöße rund um den Markt geahndet, aber auch Händler überprüft wurden. Zudem beauftragte der Hauptausschuss die Politik nun einstimmig, bei der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts im Zwei-Jahres-Turnus „eine aktualisierte Bestandsaufnahme der Warensortimente“ vorzunehmen.
Arena-Trödel: Unterliegt der Markt der Baugenehmigungspflicht?
Nach zähen Debatten in verschiedenen Sitzungen war das Thema damit für die Ausschuss-Mehrheit durch. „Wir haben uns zusammen gerauft und eine Arbeitsstruktur gefunden. Wir wollten dort mehr regulieren, was dereguliert wirkte“, und dies sei an dieser Stelle geschehen, damit sei es auch vorerst gut, stellte CDU-Fraktionschef Wolfgang Heinberg fest.
Das gilt noch nicht für die Grünen und Ali-Riza Akyol. Der WIN-Stadtverordnete beschäftigte mehrfach und zeitintensiv mit seinen Fragen Fachausschüsse, Verwaltung, Rat und Arbeitskreise. Die Antworten dort stellten ihn bislang nicht zufrieden. Im Hauptausschuss legte er nun erneut einen Fragenkatalog vor. Für die Grünen bleibt noch durch die Stadt zu prüfen, ob der Markt einer Baugenehmigungspflicht unterliegt. Bislang findet er unter den Bestimmungen des Gewerberechts statt.