Diesel-Diskussionen ohne Ende. Weiterer Streit ist vorprogrammiert, Lösungen sind nicht in Sicht. Ein Kommentar von Jörn Stender.

Diesel-Affäre und kein Ende. Der Sprit ist der Treibstoff für eine zunehmend hochtourig (fest)-gefahrene Debatte mit Streitpotenzial – zwischen Stadt, Land und Bund, Autofahrern und Autokonzernen, Behörden, Gerichten, Umwelthilfe. Ende offen, Eskalation nicht ausgeschlossen. Die Verunsicherung ist groß, die Wut auch.

Zarter Widerstand längs der Berliner Meile

An der Berliner Meile formierte sich diese Woche zarter Widerstand. Zwei Unternehmer wollen wissen, wie es für sie, für ihre Beschäftigten weitergeht. Wenn man das mal wüsste! Sie werden nicht die einzigen Firmenchefs sein, die sich das fragen. Von der Stadtverwaltung erhoffen sie sich praktikable Lösungsvorschläge. Doch wie sollen die beim verhängten Dieselfahrverbot aussehen? Recht aushebeln kann man im Rathaus nicht. Was die Verwaltung kann, sind weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Feinstaub-, Lärm- und Stickoxid-Problems an anderer Stelle anschieben. Freunde macht sie sich damit auch nicht. Siehe Grothusstraße. Was da im Netz an Häme und Hass ausgekübelt wurde, ist erstaunlich – und das nur, weil auf einem Teilstück nun Tempo 50 statt 70 gelten soll.

Schwacher Versuch, Verantwortung zu verschieben

Dass der Bundesverkehrsminister und die Kanzlerin in dieser Woche die Verantwortung in die Kommunen schoben, empfand Oberbürgermeister Frank Baranowski als starkes Stück und schwachen Versuch, Verantwortung zu verschieben und vom Verursacher, der Autoindustrie, abzulenken. Die Fehler wurden in Berlin gemacht, auch weil nicht mit Nachdruck über flächendeckende Hardware-Nachrüstungen, Kontrollen und Umtauschprämien verhandelt wurde. Minister Scheuers Drohung, den Städten Fördermittel zu streichen, empört Baranowski geradezu, zumal von den für die Mobilitätswende angekündigten Millionen bislang kaum ein Euro die kommunale Ebene erreicht hat. Dicke Luft also. Auf den Straßen, vor dem nächsten Dieselgipfel.