Der Flohmarkt – Konkurrenz für die Innenstadt?

Gelsenkirchen. . Das Thema Flohmärkte und was auf ihnen verkauft werden darf, beschäftigt die Politik seit Jahren. Diesmal war es Thema im Wirtschaftsausschuss.

Dass die meisten Floh- und Trödelmärkte ein absoluter Publikumsmagnet sind, ist bekannt. Auch wenn der Markt an der Veltins-Arena zweimal pro Woche seine Pforten öffnet, strömen die Menschen in Massen dorthin. Zu kaufen gibt es dort viel: Krimkrams, Gedöns, manchmal sogar echte Raritäten – aber auch Neuwaren wie Batterien, Zahnbürsten oder Duschgel. Aber steht er nicht genau deswegen in Konkurrenz zum Einzelhandel in der City?

Kritiker sagen Ja. Und zu diesen Kritikern gehört der Stadtverordnete Ali-Riza Akyol (WIN). Er nahm kürzlich Einsicht in städtische Akten zum Thema Flohmarkt. Für ihn sei daraus ersichtlich, dass es eine Vorgabe des Rates gebe, wonach der Verkauf von Neuwaren auf zehn Prozent begrenzt, der Verkauf von Obst und Gemüse, Süßwaren und Gebäck verboten ist.

„Diese Behauptung ist falsch!“

Dem entgegnete in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag Rechtsdezernent Christopher Schmitt: „Diese Behauptung ist falsch!“ Und Frank Lamfried vom Referat Stadtentwicklung sagte: „Nach dem Gewerberecht ist der Verkauf von Neuwaren nicht zu untersagen.“ Es gebe auch keine Belege dafür, dass diese Märkte „negative Auswirkungen auf die Zentren“ hätten.

Akyol beharrte auf seiner Einschätzung, warf SPD und Verwaltung vor: „Sie halten Ihre schützende Hand über den Flohmarkt.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass Peter Tertocha seine Meinung in naher Zukunft teilen werde. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat hat ebenfalls Akteneinsicht beantragt. Dazu entgegnete Karin Kahrels, Büroleiterin im Baudezernat: „Ich habe Zweifel, dass Herr Tertocha zum selben Ergebnis kommt. Ich kann das, was Herr Akyol in den Akten gesehen haben will, jedenfalls nicht bestätigen.“ Auch Christopher Schmitt betonte noch einmal: „Es gibt keine Verträge, die das Verhältnis Neu- und Gebrauchtwaren regeln.“ Und: „Es gibt keine vertragliche Sortimentsbeschränkung.“

Thema wird schon lange diskutiert

Das Thema Flohmärkte und was auf ihnen verkauft werden darf, ist nicht neu. Werner Wöll (CDU) zitierte aus Unterlagen von 2001. „So lange hat sich an dieser Thematik nichts geändert.“ Klaus Haertel (SPD) erinnerte die CDU daran, dass damals Oliver Wittke Oberbürgermeister war. Passiert sei nichts, „weil es schwierig ist“. Haertel räumte ein, dass es auch der langjährige NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) nicht geschafft habe, hier auf Landesebene für entsprechende Regelungen zu sorgen. „Ich fände es super, wenn die CDU das jetzt hinbekäme.“

Christopher Schmitt, Rechtsdezernent der Stadt Gelsenkirchen.

Blieb die Frage im Raum, ob die Stadt als Eigentümerin der Fläche nicht zumindest zivilrechtlich eingreifen kann. Das Thema wird wohl auch den nächsten Hauptausschuss am Donnerstag, 15. Februar, beschäftigen.

Einer der größten Märkte in NRW

„Der Trödelmarkt an der Veltins-Arena ist sicher einer der größten Trödel- und Neuwarenmärkte in ganz Deutschland“, werben die Veranstalter Seidl und Kupfer von der Firma Gigantmarkt. Seit Ende der 80er-Jahre, als das legendäre Autokino im Berger Feld die Filmvorführungen einstellte, existiert der Markt – als Publikumsmagnet einerseits, aber auch als Sorgenkind. Verkehrsprobleme sowie unregelmäßig regelmäßige Razzien beschäftigen Polizei und Feuerwehr bis heute.

Schon früh erkennt auch die Stadt, dass sie regulierend in das bunte Treiben rund um das damalige Parkstadion eingreifen sollte. „In der Sitzung am 13. Juni 1995 ist dem Rat der Stadt eine Mitteilungsvorlage (Drucksache 950556) zur Kenntnis gegeben worden, die eine modellhafte Vorstellung eines Trödelmarktes beinhaltet“, erläutert Stadtsprecher Martin Schulmann. Dabei sei ein Forderungskatalog aufgestellt worden, der eine „einheitliche Gestaltungsregelung als wesentlichen Bestandteil in die mit den Trödelmarktbetreibern abzuschließenden vertraglichen Vereinbarungen“ beinhalten sollte. Zu dem Forderungskatalog gehörte die Beschränkung des Neuwarenanteils sowie das Verkaufsverbot für Lebensmittel.

Inwieweit dieser Forderungskatalog rechtliche Konsequenzen hat, darüber streiten heute Stadt und Flohmarkt-Gegner wie Ali-Riza Akyol (WIN). Die Stadt erklärt, dass alle Nutzungsverträge bei Inbetriebnahme der Arena an den FC Schalke 04 übertragen wurden. Dadurch, so Schulmann, gebe es kein direktes Vertragsverhältnis zwischen den Trödelmarktbetreibern und der Stadt.