Gelsenkirchen. . Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic berichtet über Verlauf der Sondierungsgespräche. Partei setzt stark auf Bürger-Dialog.

Enttäuscht reagierte der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen auf den Abbruch der Jamaika-Sondierung in Berlin.

Aus Sicht von Sprecherin Barbara Oehmichen haben die Grünen „ ihre Verantwortung wahrgenommen und vernünftige Kompromissvorschläge gemacht. Offensichtlich verhinderte Lindners Ego-Trip, dass auch die FDP akzeptiert, dass politische Verantwortung auch Kompromissfähigkeit beinhalten muss.“

Am Mittwoch, 22. November, wollen die Grünen in öffentlicher Runde im Grünen Zentrum an der Ebertstraße 28 mit Mitgliedern und Interessierten ab 19.30 Uhr über die aktuelle Lage debattieren. Zentrale Punkte werden die politische Bewertung und Konsequenzen der Entscheidung sein. Die Aufarbeitung auf nationaler Ebene ist am Samstag, 23. November, bei einer Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin geplant. Der Kreisverband wird beim Parteitag durch Martina Lilla-Oblong, Manfred Beck, die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic und die Europaabgeordnete Terry Reintke vertreten sein. Irene Mihalic wird Mittwoch über den Verlauf der Sondierungsgespräche aus erster Hand berichten.

Der Kreisverband hatte zudem am 11. November auf der Bahnhofstraße Passanten zu ihren Erwartungen an eine Regierungsbildung befragt. Themen wie Flüchtlingspolitik („offene Grenzen“), Umwelt-/Verkehrspolitik („Klimaschutz, E-Mobilität fördern, Braunkohleausstieg, Ausbau ÖPNV“), Soziale Gerechtigkeit („Mindestlohn erhöhen, Geringverdiener entlasten“) und Transparenz („Lobbyismus eindämmen“) spielten dabei eine große Rolle. Darüber hinaus wurden die Legalisierung von Cannabis und die Stärkung Europas angesprochen. „Wir haben einen Diskurs begonnen, um eine breite Beteiligung im Sondierungsprozess zu erreichen“, sagt Oehmichen. „Auch wenn Jamaika nun geplatzt ist, wollen wir den Dialog fortsetzen.“