Im Rat der Stadt Gelsenkirchen ging es am Donnerstag mal wieder um die Bäder – aber mehr um Formalitäten als um die Sache. Ein Kommentar.
So paradox das erscheinen mag: Natürlich darf man in einer Ratssitzung einen Antrag stellen, um einen anderen Antrag von der Tagesordnung nehmen zu lassen. Darf man. Muss man aber nicht.
Es wirkt nämlich etwas befremdlich, wenn die SPD das mit ihrer absoluten Mehrheit im Alleingang durchboxt. Was macht das mit der politischen Diskussionskultur, wenn man gar nicht diskutiert? Selbst wenn man der Meinung ist, dass der Antrag von CDU und Grünen sinnlos oder erledigt ist – dann erörtert man genau das in einer Diskussion. Bestimmt die SPD die Tagesordnung? Wenn sie will: ja. Damit ist sie dann aber auch selbst schuld, wenn man ihr „Basta“-Mentalität vorwirft.
Man hat nicht mehr viel Zeit
Die abgewürgte Bäder-Debatte, die dann später durch die Hintertür Haushalt doch noch Fahrt aufnahm, zeigte eigentlich, dass ein Konsens zwischen beiden Fronten gar nicht so unmöglich ist.
Deshalb ein Appell an beide Seiten: Holt das Thema zurück auf die Sach-Ebene und streitet nicht über Formalitäten! Solche Ratssitzungen erwecken nämlich den Eindruck, als hätte man für eine Bäder-Lösung noch ganz viel Zeit. Hat man aber nicht.