Gelsenkirchen. In dieser Woche flammte auch in Gelsenkirchen die Diskussion um Video-Überwachung wieder auf.

Ob und wo in Gelsenkirchen einmal Videokameras angebracht werden, um öffentliche Plätze zu überwachen, ist nicht entschieden. In dieser Woche flammte die Diskussion auf, nachdem das Polizeipräsidium Gelsenkirchen gegenüber der WAZ einräumte, NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) eine sechs Vorschläge umfassende Liste übermittelt zu haben. Darauf vermerkt sind, wen wundert es, der Bahnhofsvorplatz und der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen. Der Rest ist Verschlusssache. Es ist sicherlich nicht zu verwegen, diesen Tipp abzugeben: Der ZOB Buer dürfte auf dem Papier stehen. Sich dort abends im Dunkeln zu bewegen, darauf weisen die Bueraner immer wieder hin, ist alles andere als vergnügungssteuerpflichtig. Die Schalke-Spieltage und ihre Auswirkungen für alle drei Orte mal außen vor gelassen.

Dass das Präsidium und die Stadt sich im Rahmen ihrer Ordnungspartnerschaft über Orte in Gelsenkirchen unterhalten, die einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen... Das ist so. Alles andere wäre gerade im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit völlig unglaubwürdig. Auch wenn die Liste mit den Vorschlägen letztendlich aus der Feder der Polizeipräsidentin stammt oder stammen muss.

Die Experten streiten sich gerne

Aber was bewirkt das, würden an bestimmten öffentlichen Plätzen Kameras installiert?

An dieser Stelle streiten sich die Experten gerne. Die Überwachung selbst wird als durchaus kostengünstig betrachtet. Jedenfalls im Vergleich zum Einsatz von Polizeibeamten zu diesen Zeiten. Kritiker verneinen auch nicht die positive Wirkung für den jeweiligen Ort, der überwacht wird. Sie sprechen aber fast im gleichen Satz von einer nicht zufriedenstellenden Auswirkung, der Verdrängung. Soll heißen: Kriminelle verschwinden nicht völlig, sie suchen sich nur andere Plätze für ihre Taten, wo sie eben nicht visuell erfasst, erkannt und durch die Auswertung des Bildmaterials überführt werden können.

Und um das ausdrücklich zu betonen: Wenn eine Straftat begangen und aufgenommen wird, braucht es trotzdem Polizei oder Sicherheitsdienste, die einschreiten. Das eine einzurichten, schließt das andere nicht aus.

Datenschutz spielt immer eine Rolle

In Bahnhöfen und vielen Gebäuden gibt es bereits die Videoüberwachung. Bewegen wir uns dort deshalb anders? Nein! Der Einwand, dass es „den Staat“ nichts angeht, wer von uns sich wann und wo bewegt, ist nicht von der Hand zu weisen. Datenschutzaspekte spielen immer eine Rolle an dieser Stelle. Trotzdem trägt es zum subjektiven Sicherheitsgefühl bei, wenn Kameras installiert werden, um Brennpunkte zu entschärfen. Schutz per Video ist ein Baustein, aber kein Allheilmittel.