Gelsenkirchen. Die Stadtspitze benennt 49 Projekte, die bereits im Haushalt eingeplant sind. Eingesparte Mittel könnten dafür in den Umbau der Schauburg zum Kulturcenter fließen.
Rund 46,9 Millionen Euro gilt es sinnvoll und nachhaltig zu verbauen. Die Summe hat bereits die Fantasie von Politik und Verwaltung beflügelt und auch zu ersten „Verteilungskämpfen“ geführt. Das Geld steht der Stadt durch das Mitte 2015 verabschiedete Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) zur Verfügung. Genutzt werden soll es für Investitionen mit dem Schwerpunkt Infrastruktur oder den Ausbau von Schulbauten. Der Verwaltungsvorstand unter Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski hat jetzt eine Vorschlagsliste mit 49 Punkten zum Einsatz der Investitionsmittel an die politischen Entscheidungsgremien weitergeleitet. Das Ziel der Stadt: Mit Nachdruck bereits geplante Projekte abarbeiten.
„Durch den Einsatz der Fördermittel für Investitionen, die ohnehin in den kommenden Jahren geplant oder auch bereits im Haushalt eingeplant sind, ergeben sich Haushaltsverbesserungen, die zur Finanzierung von investiven Maßnahmen eingesetzt werden können, die bisher aufgrund der Finanzsituation zurückstehen mussten“, sagt Baranowski. Genau deshalb habe man diese Vorgehensweise gewählt und „nicht grundsätzlich zusätzliche Maßnahmen aufgerufen.“
Planerische Ausrufezeichen werden dennoch gesetzt – zum Beispiel mit dem Vorschlag, eingesparte Haushaltsmittel anderweitig einzusetzen, beispielsweise zur Umgestaltung des Schauburg-Gebäudes an der Horster Straße 6 in ein Kultur- und Kinocenter. „Hier ergibt sich für Gelsenkirchen die vermutlich einmalige Chance, den lange geplanten Umbau der Schauburg zeitnah umzusetzen“, so der Oberbürgermeister.
Erstes Maßnahmepaket steht fest
Schauburg-Betreiber Michael Meyer, derzeit auf der Berlinale im Kino-Dauereinsatz, hat bislang keine umsetzungsreifen Pläne in der Schublade liegen und zeigt sich abwartend: „Es gibt Überlegungen zu diesem Thema. Man muss aber auf die Realisierbarkeit achten und sollte keine überzogenen Erwartungen schüren.“ Vermeiden will er jedenfalls „Kompromisse in Hinblick auf das historische Ambiente. Das ist ein Filmtheater. Aber in dem Wort steckt ja schon drin, dass man hier tatsächlich auch noch was anderes machen kann.“
Bei der Vorschlagsliste geht die Stadt davon aus, dass die bereits vom Rat beschlossenen Sofortmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 16,33 Millionen Euro umgesetzt werden. Daneben sollen weitere 27 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 30,6 Millionen Euro umgesetzt werden. Weitere zehn Maßnahmen werden als mögliche Nachrücker (11,9 Millionen Euro) benannt.
Vorgeschlagen wird unter anderem die energetische Sanierung verschiedener Schulen, Sportanlagen, Turnhallen und der Schwimmhalle der Hauptschule Eppmannsweg. Ebenfalls auf der Liste steht der niederflurgerechte Ausbau von Bushaltestellen, die Anschaffung von Elektrofahrzeugen sowie weiterer umweltfreundlicher Großfahrzeuge, die Erneuerung verschiedener Straßen und die Verbesserung des Verkehrsflusses an Ampelkreuzungen.
In Baumpflanzungen nach Sturm Ela wird im Stadtgarten, im Bulmker Park und in den Berger Anlagen investiert. Das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion soll zum Beispiel neue Umkleiden und Duschen erhalten während an der Sportanlage Offene Tür an der Adenauerallee eine energetische Sanierung vorgesehen ist.
