Gelsenkirchen-Scholven. Das Planungsverfahren für die Norderweiterung des Chemiestandortes Scholven gerät in Verzug. Der Bebauungsplan Nr. 404 kann nicht mehr in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Das Planungsverfahren für die Norderweiterung des Chemiestandortes Scholven gerät in Verzug. Der Bebauungsplan Nr. 404 kann nicht mehr in diesem Jahr abgeschlossen werden. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, soll der Rat erst am 9. Februar 2012 endgültig darüber entscheiden. Der Grund: Die Auswirkungen der zukünftig zulässigen Anlagen zu untersuchen, nimmt mehr Zeit in Anspruch als zunächst angenommen.

Mit diesem Bebauungsplan will die Stadt den Industriestandort langfristig sichern und eine rechtliche Grundlage schaffen für mögliche Erweiterungsabsichten des BP-Konzern am Standort Scholven.

Containerdorf bleibt

Die komplexe Planung und die Vielzahl von Beteiligten habe zu einer „überdurchschnittlichen Verfahrensdauer“ geführt. Einerseits sollen Gefahren ausgeschlossen und Belastungen für die Nachbarschaft weitestgehend reduziert werden, andererseits Betriebsansiedlungen nicht durch überzogene Beschränkungen zu stark eingeengt werden.

Bereits Mitte April hatte sich eine Verzögerung angedeutet, nachdem rund 200 Einwendungen zu einer zweiten Offenlage geführt hatten. Inzwischen hat die Ruhr Oel GmbH einen Antrag auf befristete Genehmigung des Fremdfirmenhofes gestellt. Die ursprüngliche Genehmigung war bis Ende September gültig. Das Containerdorf zwischenzeitlich zu räumen, wie von der Bürgerinitiative „Grün für 3“ gefordert, sieht die Stadt als unverhältnismäßig an. Die Rechtskraft des Bebauungsplans sei absehbar.