Umweltausschuss in Gelsenkirchen lässt sich von der Verwaltung über das Eon-Kohlekraftwerk informieren. 2015 wurden 79 Kilogramm Quecksilber in die Luft geblasen. Nicht alle Ausschussmitglieder finden das Ergebnis beruhigend.

„Wir haben keine Möglichkeit, rechtlich nachzujustieren“, stellte Dennis Melerski (Bündnis 90/ Die Grünen) fest, nachdem das städtische Umweltamt im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz über die Quecksilber-Emissionen des Eon-Kraftwerks in Scholven berichtet hatte.

Zum Hintergrund: Anfang Januar hatte die Grünen-Bundestagsfraktion eine Studie des Hamburger Instituts für Ökologie und Politik veröffentlicht. Demnach hat das Eon-Kohlekraftwerk in Scholven im Jahr 2013 insgesamt 125 Kilogramm Quecksilber in die Luft geblasen. Die SPD-Ratsfraktion forderte von der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen einen Sachstandsbericht in der Sitzung am vergangenen Dienstag.

Blöcke D, E und F wurden abgeschaltet

Demnach hat sich der Ausstoß von Quecksilber nach der Abschaltung der Blöcke D, E und F zum 1. Januar 2015 auf 79 Kilogramm im Jahr 2015 reduziert. „Der Tagesmittelwert liegt zwischen 4,1 und 4,8 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft“, erklärte Ute Niehoff, Abteilungsleiterin Technischer Umweltschutz.

Der Grenzwert von 30 Mikrogramm wäre im gesamten Jahr nicht erreicht worden. Gewässer- und Bodenmessungen seien unauffällig. Allerdings: Am nördlich des Kraftwerks fließenden Rapphofsmühlenbach gebe es keine Messstellen. Die Quecksilberbelastung der Fische in NRW habe das Umweltministerium in Düsseldorf bestätigt.

Jedes mögliche Mikrogramm einsparen

„79 Kilogramm sind mir persönlich zu hoch“, sagte Melerski. Und stellte die Frage in den Raum, wie der Ausschuss gedenke, mit den Zahlen umzugehen. „Mich beruhigt das jetzt nicht“, erklärte auch Jan Specht (AUF). Man müsse die absoluten Mengen sehen.

„Ich bin dafür, dass man sich dafür einsetzt, jedes Mikrogramm einzusparen.“ Melerski regte an, dass die Mitglieder eine Resolution in Richtung Berlin senden, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, die Grenzwerte nachzubessern. Zudem sollten Unternehmen verpflichtet werden, den neuesten Stand der Technik einzuhalten, „um den Kommunen eine Handhabe zu geben“.

Keine Mehrheit für Resolution

Eine Mehrheit fand der Grüne für diese Position nicht. Für Michael Maaßen (SPD) ist der Quecksilberausstoß „erheblich heruntergegangen“. Er habe die Lage vor Ort „für die Bürger in Gelsenkirchen erfreut zur Kenntnis genommen.“

Maaßen betonte, dass dies ein Thema sei, das man weder in Gelsenkirchen noch im Land Nordrhein-Westfalen lösen könne. Und Ausschuss-Vorsitzender Manfred Leichtweis ergänzte: „Eine Verschärfung der Grenzwerte ist für 2019 geplant.“