SPD und AUF fordern Aufklärung über den Quecksilber-Ausstoß des Steimkohlekraftwerks in Scholven. Stadt Gelsenkirchen solle sich nicht weiter „staubstumm“ stellen. Der Umweltausschuss tagt am 2. Februar im Rathaus Buer

Die Quecksilber-Emissionen des Eon-Kraftwerks in Scholven beschäftigen jetzt auch die Gelsenkirchener Politiker. Die SPD-Ratsfraktion möchte in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am Dienstag, 2. Februar (16 Uhr im Saal Cottbus, Rathaus Buer) einen aktuellen Sachstandsbericht über den Quecksilberausstoß des Eon-Kraftwerkes Scholven erhalten.

Für Timo Schultz, der die SPD als sachkundiger Bürger im Ausschuss vertritt, ist dabei vor allem die Aktualität der Zahlen von großem Interesse. „Die Diskussion um Grenzwerte ist wichtig, aber sie gehört vor allem auf die europäische Ebene, weil sie nur da gelöst werden kann“, sagt Schultz.

Belastung vor Ort

In Scholven gehe es um die konkrete Belastung vor Ort. Die Studie basiere auf Werten aus dem Jahr 2013. „Damals waren in Scholven noch sechs Blöcke am Netz. Mittlerweile sind aber im Jahr 2015 drei Blöcke stillgelegt worden und das hat vermutlich auch Auswirkungen auf den Quecksilberausstoß“, so Schultz.

Die Studie des Instituts Ökopol, die im Auftrag der Grünen erstellt wurde, bestätige die Gefahren durch Quecksilberausstoß aus deutschen Kohlekraftwerken, sagt Jan Specht von AUF. „Das Eon Kraftwerk in Scholven ist dabei Spitzenreiter unter den Steinkohlekraftwerken, worüber die WAZ dankenswerter Weise pointiert berichtete“, so Specht.

Problem thematisieren

Eine besorgte Anfrage von AUF Gelsenkirchen im Umweltausschuss sei im Oktober 2014 im Kern abgewimmelt worden. Die interessanten Fragen: „Wie teuer käme die Abscheidetechnik, von der die WAZ berichtet, um das Quecksilber herauszufiltern?“ und „Hat die Stadt Gelsenkirchen Initiativen vor, um das Problem zu thematisieren“ seien unbeantwortet geblieben. Stattdessen sei auf die Grenzwerte verwiesen worden.

Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF im Umweltausschuss: „Die Stadt kann nicht die Emissionsgesetze auf Bundesebene ändern, aber sie darf sich nicht länger staubstumm stellen! Insbesondere dann, wenn 80 Prozent der Quecksilber-Emissionen durch moderne Filtertechnik leicht vermeidbar sind. Diese leichtfertige Vergiftung der Kommune durch den Kraftwerksbetreiber Eon kann nicht länger hingenommen werden.