Initiative „Ortrud und Irmgard“ will Beschwerde einlegen
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Essen-Rüttenscheid. . Befürworter der Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße wollen Beschwerde beim Wahlamt einreichen und fordern runden Tisch. Sie kritisieren, dass das Bürgerbegehren suggeriere, alle Anwohner seien für eine Umbenennung. Das sei ein formaler Fehler.
Frieda und Selma sind die wohl jüngsten Bewohner der Von-Einem-Straße. Die Zwillingsbabys sind erst wenige Wochen erst alt. Ortrud und Irmgard standen für sie als Namenspaten zwar nicht zur Debatte. Dennoch würde es ihr Vater Ulrich Janßen gerne sehen, wenn er die Damen künftig auf seinen Briefkopf setzen könnte. Er gehört zu jenen Anwohnern der Von-Einem- und Von-Seeckt-Straße, die sich für die von der Bezirksvertretung beschlossene Umbenennung der Straßen einsetzen.
„Fehlerhafte Formulierung“
Er und einige seine Nachbarn fühlen sich in „Straßenhaftung“ genommen, wie Janßen sagt: „Die Formulierung im Bürgerbegehren suggeriert, dass alle Anwohner gegen die Umbenennung sind. Dem ist aber nicht so. Wir denken, dass die bisherigen Straßennamen als Würdigung problematischer Namensgeber seit langem untragbar sind.“ Die Initiative „Ortrud und Irmgard“ will nun Beschwerde beim Wahlamt der Stadt Essen einreichen. Das Schreiben soll noch in dieser Woche auch an die Fraktionsspitzen und den Oberbürgermeister gehen. „Die fehlerhafte Formulierung der Begehrensbegründung könnte zu falschen Annahmen bei den Unterschriftenleistern führen“, heißt es in dem Schreiben. Und weiter: „Wir halten die formale Verfahrensweise des Bürgerbegehrens für nicht korrekt“.
Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die Anwohner aus der Presse von der Umbenennung erfahren hätten: „Noch vor der Beschlussfassung am 24. Mai haben zwei engagierte Anwohnerinitiativen die Nachbarn über die Umbenennungspläne informiert“, sagt Günter Hinken, der ebenfalls für die Umbenennung ist. Für ihn und seine Mitstreiter widerspreche sich die Initiative „Pro Von“, die seit Wochen Unterschriften gegen die Umbenennung sammelt: „Sie fordern demokratisches Recht ein, um die Straßennamen zweier Anti-Demokraten beizubehalten“, kritisiert er.
„Die Debatte ist sehr emotionalisiert“
Dennoch betont Hinken, dass die gut funktionierende Nachbarschaft „keinen Schaden“ nehmen dürfe. „Die Debatte ist sehr emotionalisiert. Deswegen wollen wir sie versachlichen“, sagt auch Ulrich Janßen. Er fordert einen runden Tisch von Vertretern beider Seiten und der Parteispitzen. Nur so könne man einen roten Faden finden, dem alle zustimmen. „Wie wäre es zum Beispiel mit einer Art Namenswettbewerb, an dem sich alle Anwohner beteiligen können? Man könnte den Prozess der Umbenennung außerdem zeitlich strecken, damit alle Bürger Zeit haben, sich darauf einzustellen“, sagt Hinken. Mit Blick auf einen möglichen Bürgerentscheid „scheue die Initiative nicht die demokratische Auseinandersetzung“, sagt Janßen. Dennoch würde er den Entscheid gerne verhindern - schon allein wegen der hohen Kosten, die damit auf den Steuerzahler zukommen würden. „Gemessen an den maximal elf Euro, die jeder Anwohner durch die Umbenennung zahlen müsste, wäre der Bürgerentscheid um einiges teurer“, sagt er.
Am 31. August möchte die „Pro Von“-Initiative um Dagmar Rode die Unterschriften des Bürgerbegehrens abgeben. „Vorher nennen wir keine Zahlen mehr. Aber es sieht sehr gut aus“, gibt sich Rode optimistisch.
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