Ruhrhalbinsel. . Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel spricht über die Aufgaben der Bezirksvertretung auf der Ruhrhalbinsel in Essen und die aktuellen Vorhaben.

Als Bezirksbürgermeister ist Manfred Kuhmichel der Neutralität verpflichtet. Über die Aufgaben dieses Ehrenamtes und seine persönlichen Ansichten zu den verschiedenen Stadtteilen spricht er mit Redakteurin Petra Treiber im Vorfeld der heute stattfindenden Sitzung des Bezirksvertretung VIII.

Welche Rolle spielt die Bezirksvertretung im Kanon der Fachausschüsse und des Stadtrates und welche Rolle übernehmen Sie als Bezirksbürgermeister?

Die Politiker der Bezirksvertretung sind die Lobbyisten der Stadtteile, wenn es um den berühmten Kanaldeckel geht. Sie sind ganz nah dran am Bürger, wissen was ihn bewegt. Ich gehöre zwar der CDU-Fraktion an, bin als Bezirksbürgermeister aber der Neutralität verpflichtet. Sicher gibt es Meinungsverschiedenheiten unter den Fraktionen. Ich verstehe mein Amt als Moderator dieser politischen Diskussion.

Was bewegt denn die Bürger in Burgaltendorf, Überruhr, Kupferdreh, Heisingen und Byfang überwiegend?

Für Kupferdreh ist sicher die Nähe zum Baldeneysee wichtig. Die Badestelle ist da ein Thema, das wir als Bezirksvertretung intensiv begleiten werden. Burgaltendorf, Heisingen und Überruhr sind sehr dörflich geprägt. Und Byfang ist das Dorf unter den Dörfern. Hier gibt es noch viel Freiflächen und anders als in den übrigen Stadtteilen wenig Infrastruktur. Da müssen wir darauf achten, dass Byfang nicht zu kurz kommt.

Das heißt, die ständigen Staus zur Rush Hour gibt es da wohl eher in den anderen Stadtteilen?

Ja, der viele Verkehr vor allem durch die Pendler, aber auch die Ausflügler am Wochenende ist für die anderen Stadtteile ein wichtiges Thema. Gewachsene Strukturen lassen sich aber nicht immer ändern, so müssen wir mit engen Straßen leben. Aber auch in Kupferdreh und Burgaltendorf ist es meiner Meinung nach möglich, damit zurecht zu kommen. Vieles geht besser, wenn aufeinander Rücksicht genommen wird.

Welche Rolle spielen die Vereine in den Stadtteilen?

Eine sehr wichtige. Wir arbeiten in der Bezirksvertretung eng mit den jeweiligen Bürgerschaften zusammen und unterstützen ihre Vorhaben. In Burgaltendorf ist das zum Beispiel der Erhalt der Burgruine und der Ausbau zu einer historischen Sehenswürdigkeit. Was uns, finde ich, sehr gut gelungen ist.

Dazu braucht man aber auch ausreichend Finanzmittel – oder?

Den Bezirksvertretungen I bis IX stehen pro Jahr 300 000 Euro jeweils frei zur Verfügung. Weitere 50 000 Euro gibt es pro BV aus einem Sondertopf der Fachbereiche Immobilien und Straßenbau. CDU und SPD werden einen gemeinsamen Antrag in der heutigen Sitzung einbringen, in dem es um eine Erhöhung dieses Extratopfes um 150 000 Euro geht.

Wie soll das funktionieren? Die Stadt Essen hat doch keine weiteren Haushaltsmittel.

Durch Umschichtung aus den jeweiligen Fachbereichen. Die Mittel stehen zur Verfügung, sie werden nur anders verwaltet. Die Bezirksvertretung entscheidet dann über die Mittelvergabe auf direktem Wege – da die Bezirkspolitiker, wie eingangs erwähnt, ja über notwendige bezirkliche Maßnahmen im Straßenbau und bei Immobilien, die dringend der Erledigung bedürfen, am besten informiert sind. Dieser Antrag gilt natürlich nicht nur für die Ruhrhalbinsel, sondern für alle Bezirksvertretungen.

Betrifft der Sondertopf auch die Schulgebäude?

Die Schulen sind Immobilien der Stadt, aber dafür gibt es eigene Haushaltsmittel. Hier setzt die Bezirksvertretung außerdem auf den Schulentwicklungsplan der Landesregierung, der bis 2021 weitere bauliche Maßnahmen ermöglicht, um unsere Schulgebäude wieder fit zu machen. Wo es am stärksten hapert, das wiederum geben wir als BV an den Fachausschuss weiter.

>> Ehrenamt nach Karriere in der Landespolitik

Geboren wurde Manfred Kuhmichel vor 74 Jahren in Castrop-Rauxel. Seit 1972 lebt er mit seiner Frau im Stadtteil Burgaltendorf, der zwei Jahre zuvor nach Essen eingemeindet worden war. 25 Jahre lang war Kuhmichel als Lehrer tätig, zuletzt an einer Hauptschule im Essener Norden. Von 1979 bis 1990 vertrat er die CDU-Fraktion im Rat. Anschließend war er bis 2012 Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, wobei er dreimal das Direktmandat holte. Seit 2014 ist er ehrenamtlich als Bezirksbürgermeister tätig.