Deutliche Worte zum Thema ,Mathias Stinnes'
Karnap. Ob der städtische Planer Steffen Lenze mittlerweile Albträume von seinen Besuchen in der Bezirksvertretung (BV) V hat, ist nicht bekannt. Ruhiger schlafen dürfte er aber nach der vergangenen Sitzung des Stadtteilparlamentes auch nicht. Wieder schickten ihn die Politiker nach Hause, ohne ihm grünes Licht für die Änderung des Bebauungplanes des Gewerbegebietes "Mathias Stinnes" zu geben. Diesmal fielen deutliche Worte.
Hintergrund: Die Verwaltung will Einzelhandel in Gewerbegebieten ausschließen, muss dafür verschiedene Bebauungspläne auf dem Stadtgebiet ändern. Die Politiker wollen darüber hinaus Gebrauchtwagenhandel verhindern. "Wo hört Autohandel auf und fängt Schrott an? Wir wollen solche Nutzungen nicht mehr", wiederholte Thomas Spilker (CDU) den Standpunkt der Politiker. "Dies lässt sich im Plan nicht festschreiben", so die gebetsmühlenhafte Antwort von Lenze.
Karlheinz Endruschat (SPD) 'schoss als erster scharf'. "Wer uns bislang alles versucht hat vom Thema Schrott abzubringen, da werde ich misstrauisch." Johannes Werner Schmidt (CDU) wurde deutlich: "Sie versuchen bei der veralteten Meinung zu bleiben." Im Fall des Plans hat die BV V nur Anhörungsrecht, entscheiden muss der Rat. "Wir haben doch auch hier Kontakte in die höhere Ebene", gab er zu bedenken. "Was wir wollen geht doch nicht verloren. Überlegen Sie noch mal und machen Sie einen textlichen Vorschlag", forderte er Lenze auf. Der hob nur, zum wiederholten mal, die Schultern: "Sie können doch nicht verlangen, dass ich gegen den Rat des Rechtsamtes und gegen jede Erfahrung das Risiko eingehe, verklagt zu werden." MG