Die Bezirksregierung und die Stadt loteten die Möglichkeit für eine Erstaufnahme-Einrichtung in Essen aus. Das Fazit: Eigentlich kann’s nur noch am Preis scheitern. Der steht noch nicht fest, einige Eckdaten aber schon
Binnen eines Jahres hat sich die Zahl neuer Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen nahezu verdoppelt. Wurden im Juli 2013 exakt 1898 Neuzugänge registriert, waren es im vergangenen Monat 3497 Menschen, die untergebracht werden wollten. Die zahlreichen Lager im Lande, von den eilig hergerichteten Notunterkünften bis hin zu den beiden Erstaufnahme-Einrichtungen in Bielefeld und Dortmund, laufen über. Die Kommunen müssen für Entlastung sorgen – auch Essen, und zwar merklich.
450 Flüchtlings-Plätze im Opti-Park
Ab kommender Woche wird die Kapazität der ehemaligen LVR-Klinik im innenstadtnahen Opti-Park auf 450 Flüchtlings-Plätze aufgestockt, sagte Christoph Söbbeler, Sprecher der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg, die das Gebäude bis September 2015 nutzen wird, gestern auf Anfrage. Ab Montag will die Stadt ihrerseits die zur Noteinrichtung umfunktionierte frühere Kraftwerkerschule an der Pregel-straße in Bergerhausen mit alleinstehenden Asylbewerbern belegen. 50 Menschen können dort nahe der Ruhrallee Platz finden.
Sozialdezernent Peter Renzel muss sich sputen, um mit den Ereignissen mitzuhalten. Am gestrigen Abend informierte der Beigeordnete Anwohner flugs über die Pläne an der Pregelstraße, nachdem er tags zuvor ein für die künftige Unterbringungspolitik der Stadt viel wichtigeres Projekt aufs Gleis Richtung Overhammshof in Heidhausen gesetzt hatte – das allerdings hinter verschlossenen Türen: Am Mittwoch trafen sich nach NRZ-Informationen Vertreter der Bezirksregierung und der Stadt, um die Möglichkeiten für eine zentrale Erstaufnahme-Einrichtung nach modernsten Maßstäben für mindestens 500 Flüchtlinge genauer auszuloten. Die Sauerländer sollen sich „sehr interessiert“ an einer Lösung und auch zuversichtlich gezeigt haben, dass sowohl der Staatssekretär des Innenministers als auch das Finanzministerium jenes Vorhaben absegnen könnte, das Essen Ausgaben von sechs Millionen Euro pro Jahr ersparen würde. Letztlich kann es wohl nur noch am Preis scheitern, heißt es. Doch gilt es als eher unwahrscheinlich, dass das Land in seiner akuten Asylnot die seltene Chance auf eine „vernünftige Einrichtung“ nicht nutzt.
Während die Verhandlungen laufen, zeichnen sich bereits einige Eckdaten ab: Entsteht ein Groß-Asyl in Essen, soll es – in Modulbauweise errichtet – höchsten Ansprüchen an die Ersterfassung genügen und Erforderliches an einem Ort bündeln: mit einer Filiale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, einer zentralen Ausländerbehörde, einer Röntgenabteilung sowie Außenflächen mit Spiel- und Bolzplätzen, einem Raum für die Kinderbetreuung und Platz für Bürger, die sich dort ehrenamtlich engagieren wollen.
Was die Erschließung des Geländes und der Neubau der Unterkünfte kosten werden, ist offen. Die Grundstücksverwaltung der Stadt plant und rechnet zwar schon. Doch zurzeit gibt’s nur eine belastbare Kalkulation: Damit sich die Investition überhaupt für die Stadt darstellen lässt, müsste NRW das Groß-Asyl für mindestens zehn Jahre anmieten, heißt es.
Land und Stadt wollen möglichst schnell handelseinig werden – weil der Unterbringungsdruck weiter steigt und der Rat noch im September entscheiden will, auf welche geplanten Asylstandorte in der Stadt verzichtet werden kann, wenn mindestens 500 Menschen in einer Landes-Einrichtung auf Essens Aufnahmequote angerechnet werden.