Essen. . Grüne: OB Reinhard Paß (SPD) fehlt der Wille zum Ausstieg
Knapp drei Monate haben die Grünen auf diese Antwort gewartet, aber sie wird ihnen nicht gefallen: Denn das vierseitige Schreiben, mit dem Oberbürgermeister Reinhard Paß jetzt zu einer möglichen Umwidmung oder gar Schließung des Flughafens an der Stadtgrenze zu Mülheim Stellung nimmt, atmet nur einen zentralen Gedanken: Finger weg von diesem Plan!
So fürchtet der OB, dass im Falle einer simplen Schließung des Airports an der Stadtgrenze womöglich nennenswerte Ausgleichszahlungen in derzeit nicht bezifferbarer Höhe auf die Stadt zukommen könnten. Wollte man hier Klarheit haben, müssten externe Sachverständige ran, doch „aktuelle Überlegungen in dieser Hinsicht bestehen nicht“.
Immerhin räumt der OB ein, dass Essen – ohne einen Cent Entschädigung zu zahlen – davonkäme, würden die Stadt Essen und der Noch-Gesellschafter Land NRW dies mit einfacher Mehrheit beschließen und die Nachbarstadt Mülheim sich hierbei enthalten. Diese trickreiche Variante hatte ein Rechtsgutachten der Anwaltskanzlei Lenz und Johlen und der Firma CDM Smith als Szenario eingehend untersucht.
Allerdings, so schreibt der OB in seiner Antwort an die Grünen, wären damit zunächst Kosten in Millionenhöhe für die Verkürzung der alten oder den Bau einer neuen Start- und Landebahn verbunden. Hinzu kämen Kosten für Stilllegung, womöglich Rückbau und Betrieb. Allein letztere schlügen mit 80.000 bis 120.000 Euro jährlich zu Buche. Paß zieht daraus den Rückschluss, dass sich der Aufwand nicht ohne weiteres binnen weniger Jahre kompensieren lässt.