Essen. . Wie viele Bürgermeister sollen abseits des Oberbürgermeisters die Stadt repräsentieren? Um die Grünen auf ihre Seite zu holen, muss die SPD womöglich gleich zum Start des neuen Rates einen alten Beschluss einkassieren.
Einstimmig, ja was auch sonst? Wer die Stadt repräsentieren soll, dem hängt man, wenn’s irgend geht, keine eiserne Abstimmungskugel ans Bein. Also durfte sich Christdemokrat Franz-Josef Britz am Montag Abend über eine gänzlich unstrittige Bürgermeister-Nominierung freuen, die seinem Amtskollegen Rudi Jelinek von der SPD in zwei Wochen noch bevorsteht.
Und der dritte Mann?
Rolf Fliß von den Grünen weiß noch nicht so recht. Natürlich, sagt er, steht er als Bürgermeister wieder zur Verfügung – und würde sich über eine Nominierung freuen.
Doch was nützt die schönste Nominierung, und sei sie auch einstimmig, wenn der Posten abgeschafft ist? November 2011 war’s, da hatten die Linken im Zuge der Haushalts-Beratungen den Antrag gestellt, ab der Kommunalwahl 2014 den Posten des dritten Bürgermeisters nicht mehr zu besetzen. „Die hierfür (...) eingestellten Mittel werden ersatzlos gestrichen.“
Bei der folgenden Abstimmung im Rat, die auf Wunsch der Sozialdemokraten geheim vonstatten ging, erlitt das Viererbündnis eine seiner rar gesäten Niederlagen: Von 78 abstimmen Ratsmitgliedern votierten 42 für den Antrag, 35 dagegen, eines enthielt sich. SPD und Linke feixten sich was: Endlich mal hatten sie CDU und Co. und vor allem dem bei ihnen nicht gut gelittenen Bürgermeister Rolf Fliß eins ausgewischt.
Zu dumm nur, dass man nun ausgerechnet mit diesen Grünen womöglich die Grundlage für eine Ratsmehrheit schmieden will. Und wenn auch die Wiedereinführung des dritten Bürgermeister-Postens „sicher nicht die zentrale, entscheidende Frage der Stadtpolitik darstellt“, wie Grünen-Sprecher Mehrdad Mostofizadeh gestern formulierte – „wir erheben schon Anspruch auf Repräsentation“.
Sollte es dabei bleiben und Rot-Grün politisch tatsächlich ins Geschäft kommen, wäre es an den Genossen, sich eine gute Begründung dafür auszudenken, warum man gleich zu Beginn der neuen Ratsperiode einen Beschluss aus der alten einkassiert. Denn billiger ist der Rat auf keinen Fall geworden: Die Aufstockung auf 90 Mitglieder geht genauso ins Geld wie womöglich zwei zusätzliche Fraktionen. Ein radelnder Bürgermeister war da billiger.