Es sollte eine gezielte Provokation am internationalen Tag der Arbeit werden: Die rechtspopulistische Wähler-Initiative „Pro NRW“ wollte am 1. Mai gegen „Asylmissbrauch“ durch Frintrop und Altenessen ziehen. Doch aus dieser Art der Stimmungsmache wird nichts – jedenfalls was die Umzüge betrifft. Wie Polizeisprecher Lars Lindemann auf Anfrage der NRZ berichtete, wird es nach Gesprächen mit den Anmeldern am internationalen „Tag der Arbeit“ nur stationäre Kundgebungen geben. So darf „Pro NRW“ nicht an der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule vorbeiziehen, sondern bekommt zwischen 15.30 und 18 Uhr einen festen Platz an der Friedenseiche Ecke Frintroper/Oberhauser Straße zugewiesen. Eine ähnliche Veranstaltung wird zwischen 13 und 15.30 Uhr an der Rahmstraße in Altenessen stattfinden. Ein Grundstück in der Nähe war als neuer Standort für ein Übergangsheim im Gespräch. Die Rechtspopulisten rechnen mit bis zu 150 Teilnehmern.
Gewerkschaft forderte Verbot
Inzwischen kündigt sich Widerstand an: Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ hat Veranstaltungen „gegen die Flüchtlingshetze in NRW“ bei der Polizei angemeldet, berichtete Lindemann. Bei der Kundgebung gegen Rechts werden rund 200 Teilnehmer erwartet.
Nach Bekanntwerden der „Pro NRW“-Pläne hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund die Essener Polizei aufgefordert, die Versammlung am 1. Mai zu verbieten. „Es ist für Gewerkschafter unerträglich, dass der Tag der Arbeit von Rechtspopulisten für ihre Propaganda missbraucht werden soll“, hieß es in einer Stellungnahme (die NRZ berichtete). Die Polizei müsse „alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen“, um einen Aufmarsch von „Pro NRW“ zu verhindern.