Ein Urteil der parteieigenen Landesschiedskommission treibt den Ärger im Lager der Essener Linken auf die Spitze: Das Schiedsgremium urteilte am gestrigen Abend, dass die am 19. Januar bereits erfolgte Nominierung für den Rat der Stadt noch einmal wiederholt werden muss, und zwar binnen zehn Tagen. Zentrales Argument für dieses peinliche Urteil ist, dass bei dem arg beengten Treffen in der Gaststätte „Sternquelle“ die Geheimhaltung der Stimmabgabe nicht habe gewährleistet werden können.
Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionschef der Linken im Stadtrat zeigte sich gestern in einer ersten Stellungnahme ebenso konsterniert wie empört. Er nannte das Urteil „ein Desaster für unsere Wahlaussichten, weil es den Wählerinnen und Wählern nur linke Selbstbeschäftigung signalisiert“. Zugleich stelle die von zwei Mitgliedern angestrengte Neuauflage der Kandidaten-Kür „die gute Aufbauarbeit der letzten Jahre in Frage“.
Des einen Leid, des anderen Freud: Den Parteifreunden um die beiden Ratsmitglieder Gabriele Giesecke und Wolfgang Freye, die als Ratsbewerber in der Nominierung deutlich unterlegen waren, dürfte das Urteil Auftrieb geben.
Schon der neue Termin an sich ist ein Politikum, weil nun eine ganze Reihe neu aufgenommener Mitglieder Stimmrecht haben, die bei der ersten Nominierungsrunde vor rund sieben Wochen noch durch den Rost gefallen waren – bei ihnen war die vorgeschriebene Wartezeit nach ihrem Eintritt noch nicht abgelaufen. Mit der Möglichkeit zu wählen, könnten sich nun plötzlich die Stimmgewichte verschieben – und die schon gewählte Bewerberschar mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Janina Herff an der Spitze muss um die Listenplätze bangen.
Bei der Kommunalwahl 2009 erreichten die Linken ein stadtweites Ergebnis von 5,6 Prozent und zogen mit fünf Ratsmitgliedern ins Stadtparlament ein. Für die Wahl am 25.Mai hoffte man auf ein ähnliches Abschneiden – bislang.