Essen. . Die Ratsfraktion der Essener Linken hält die Kritik der CDU an der faktischen Schließung des Hauses der Geschichte für unglaubwürdig. Mit der jetzigen Debatte lenke die CDU von ihren eigenen Kürzungsbeschlüssen ab, erklärte dazu Linken-Fraktionschef Hans Peter Leymann-Kurtz.
Als völlig unglaubwürdig bezeichnet die Linke-Ratsfraktion die Kritik der CDU an der faktischen Schließung des Hauses der Essener Geschichte. Ursache für die Schließung war maßgeblich der so genannte 1.000-Stellen-Beschluss, der vom Viererbündnis im Jahre 2010 beschlossen wurde und massive Stellenkürzungen in allen Fachbereichen zur Folge hat, so die Linke.
„Mit der jetzigen Debatte um das ,Ehrenamt’ lenkt die CDU vor allem von ihren eigenen Kürzungsbeschlüssen ab“, erklärt Linken-Fraktionschef Hans Peter Leymann-Kurtz: „Bereits vor zweieinhalb Jahren habe ich mich massiv für eine auskömmliche Personalausstattung im Haus der Geschichte eingesetzt. Jetzt wird das Viererbündnis samt CDU vom Fluch der bösen Tat eingeholt.“ Der Ersatz von regulärer Beschäftigung durch Ehrenamtliche stelle einen Missbrauch des freiwilligen Engagements der Bürger dar. „Ehrenamtliche können kein Ersatz für reguläre Stellen bei Bürgerdienstleistungen sein. Doch genau in diese Richtung geht der Vorstoß der CDU – nicht nur hier. Demnächst ruft die CDU angesichts der Personalnot in den Krankenhäusern auch noch nach ehrenamtlichen OP-Schwestern“, so Leymann-Kurtz. Nach Informationen der Linken ist noch vor der Kommunalwahl mit einem Urteil über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „kulturgutEssen“, das sich auch gegen die Stellenkürzungen im Haus der Essener Geschichte gewendet hat, zu rechnen. „Wir gehen davon aus, dass die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und anschließend zeitnah ein Bürgerentscheid durchgeführt wird“, so Leymann-Kurtz abschließend.