Essen. . Die Sozialdemokraten lassen „Genosse Reinhard“ fallen: Eine zweite Amtszeit als Essener Oberbürgermeister soll es für ihn nicht geben. Man will stillhalten bis zur Kommunalwahl im Mai, doch offen werden bereits die Namen potenzieller Nachfolger gehandelt.
Ein politisches Schicksal passt manchmal in 140 Zeichen: Er habe sich die Sache noch mal überlegt, ließ Reinhard Paß da an jenem Wochenende im November per SMS seine arg verdutzten Genossen in der SPD-Spitze wissen. Und er sei zu der Erkenntnis gekommen, nein, er wolle seine Amtszeit als OB nicht verkürzen. Kein gemeinsames Werben also um Wählers Stimme, wenn die Kollegen aus dem Stadtrat und den neun Bezirksvertretungen um ihre Mandate ringen. Paß absolviert seine sechsjährige Amtszeit bis zum Schluss, am 25. Mai steht er nicht mit zur Wahl.
Für viele seiner Parteifreunde, Anführungszeichen unten und oben, war mit diesem Novembertag besiegelt, dass Paß auch im Herbst 2015 nicht zur Wahl stehen kann. Denn für eine politische Wut-Reaktion braucht es manchmal nicht mal 140 Zeichen, es genügt ein einziges: Peer Steinbrück hatte es damit einst auf die Titelseite des SZ-Magazins geschafft. Ein provokant gestreckter Mittelfinger, der ein kleines Stück der Bundestagswahl entschied – es gibt nicht wenige Sozialdemokraten, die für den OB nur noch diese obszöne Geste übrig haben.
Und es sind nicht nur die Mandatsträger in Bund und Land, die sich kopfschüttelnd von „Genosse Reinhard“ abwenden, es sind mittlerweile auch die Leute in den Ortsvereinen, die einen Rochus auf ihr Stadtoberhaupt mit rotem Parteibuch haben. Zuletzt war dies bei der Wahlkreiskonferenz im Essener Norden Anfang dieser Woche zu erleben, als Rainer Marschan, der Chef der 31-köpfigen SPD-Ratsfraktion anhob, zu appellieren, woran man halt so appelliert, wenn es nicht gerade rund läuft im eigenen Laden, aber Wahlen vor der Tür stehen: an die Geschlossenheit, die man eben braucht, um Urnengänge zu gewinnen. Die Menschen mögen keine Parteien, die sich auf offener Bühne fetzen.
Bei allen Meinungsverschiedenheiten zwischen der Partei und der Ratsfraktion und dem Oberbürgermeister, gelte darum jetzt für die Sozialdemokraten, bitteschön, „im Gleichschritt“ loszulaufen, damit wenigstens nach außen Zusammenhalt demonstriert wird.
Na, da war aber was los in der „Hubertusburg“: Auf offener Bühne wurde gegen den OB geschossen, dass ein heimlich eingeschleuster CDU-„Feindbeobachter“ seine helle Freude gehabt hätte. Denn nicht nur die Politprofis in Düsseldorf und Berlin, auch die vielzitierte Basis registriert, dass ihr Frontmann in der dritten Etage des Ratstraktes von einem Fettnäpfchen ins nächste stolpert. Und sie kommen gar nicht mehr nach mit ihrer Empörung über eine Amtsführung, die es ihnen schwer macht, am Infostand zu punkten.
Dass sich auf Paß vor allem blass reimt, derlei Kalauer aus der Anfangsphase der Paß’schen Amtsführung sind längst verdrängt, denn im Wochenturnus kommen neue Aufreger auf den Tisch des Hauses. Mal sind es die von Paß als Aufsichtsratschef beschirmten Eskapaden bei den Entsorgungsbetrieben, mal „untergejubelte“ Vertrags-Formulierungen, mal die Wählerbeschimpfung nach dem für die „Pro Messe“-Bewegung verlorenen Bürgerentscheid. Und mal die Tatsache, dass Paß beim so wichtigen ersten Auftritt im nach der Bundestagswahl neu sortierten politischen Berlin fehlt, während der Dortmunder Kollege Ullrich Sierau dort Flagge zeigt. Was ihn nicht hindert, Tage später ins lettische Riga zu düsen, wo der Start ins Kulturhauptstadt-Jahr wohl auch gut ohne Essener Prominenz ausgekommen wäre.
Es fehlt nicht viel, und die eigenen Genossen schicken Pressemitteilungen an die Medien, dass sie mit diesem Amtsverständnis nicht klar kommen. „Früher haben wir uns auch gefetzt“, sagt ein Mandatsträger unumwunden, „aber selbst intern hätten wir den Deckel draufgehalten“. Mittlerweile sind längst alle Dämme gebrochen: Paß muss weg aus diesem Amt, das halten all jene für sonnenklar, die das politische Geschäft kennen.
Fast schon scheint es, als braute sich da ein parteiinterner Shit-storm gegen den Markus Lanz der Lokalpolitik zusammen: eine sich selbst verstärkende Welle purer Abneigung gegen einen Mann, der im Herbst 2009 noch die besten Einschaltquoten der OB-Wahl auf sich vereinigen konnte, bei dem sich aber von Sendung zu Sendung die Erkenntnis breitmacht, womöglich den Falschen ins Amt gehievt zu haben.
Paß sei zu wenig Politiker, könne nicht führen, habe durchaus seine Qualitäten, aber solche, die er im Amt des Oberbürgermeisters nicht abrufen kann.
Und so wie die Wutwelle auf Talk-Moderator Lanz ein gutes Stück Selbstgerechtigkeit und bei einigen wohl regelrechten Vernichtungswillen offenbart, wird auch bei Reinhard Paß im Wust der Kritik so mancher gute Ansatz gnadenlos untergepflügt. Es ist aber auch wie verhext: Selbst die allseits im Grundsatz gelobte Besinnung auf eine Strategie für „Essen 2030“ blieb bislang in Sprechblasen und verkopften bürokratischen Theorie-Papieren stecken. Und für jede mutige Entscheidung, etwa beim Haushalt, wo sich Paß auch gegen die eigenen Genossen stellte, gab es eine, bei der er sich einen schlanken Fuß machte und sich mit einer Enthaltung oder gar einer Nichtbeteiligung an der Abstimmung aus der Schusslinie zog.
Das haben ihm viele lange nachgesehen, aber spätestens mit der Weigerung, seine sechsjährige Amtszeit zu verkürzen, gaben auch die letzten Paß auf. So weit geht die Distanzierung, dass für viele schon klar scheint: Sie wollen nicht mit ihm aufs Plakat und auch kein gemeinsames Foto im Kandidaten-Faltblatt.
Amtsbonus? Da schüttelt manchen ein wirres Lachen: Was, wenn die EBE-Affäre samt staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen just in der heißen Wahlkampf-Phase den Dreck vergangener Jahre nach oben spült?
Längst wäre die Debatte um Paß schon aufgebrochen, hätte sich nicht die allgemeine Erkenntnis durchgesetzt, dass es den eigenen Wahlaussichten nicht sonderlich nützt, wenn man die Schlacht um die OB-Kandidatur noch vor der Kommunalwahl anzettelt. Und deshalb bekommt man auch von Parteichef Dieter Hilser als Mantra nur hergebetet, dass über diese Frage „nicht vor dem 25. Mai“ entschieden wird. Kein weiteres Wort. Auch keines der Unterstützung. „Haben Sie Verständnis“, sagt Hilser. Einigkeit sieht anders aus.
Andere formulieren, „wenn Sie meinen Namen nicht schreiben“, dass sie sich im Grunde nur noch fragen, ob Reinhard Paß selber den letzten Schritt macht und auf eine Wiederkandidatur verzichtet, oder ob die Partei ihn quasi dazu nötigen sollte. Doch ein Rückzug Paß’ scheint kaum absehbar, wenn man seine schriftliche Stellungnahme zur Frage der OB-Kandidatur liest.
„Es kann sein, dass viele Sozialdemokraten eine zweite Amtszeit meinerseits kritisch sehen“, schreibt Paß da, „ich weiß aber auch, dass sich sehr viele Sozialdemokraten eine zweite Amtszeit wünschen.“
Und der OB dementiert ausdrücklich, was diverse andere hochrangige Quellen der NRZ bestätigt haben: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass ich meine Amtszeit verkürzen werde. Auch nicht SPD-intern.“ Er habe sowohl mit dem Vorsitzenden der Fraktion als auch dem der Partei „darüber gesprochen, dass ich meinen Vertrag mit dem Wähler einhalten werde“. Und die SMS? Diente, so Paß, „ausschließlich der abschließenden Klarheit“.
Alles also nur ein Missverständnis?
Der amtierende OB jedenfalls „weiß von keiner Diskussion in der Essener SPD, bei der potenzielle Nachfolger ernsthafte Ambitionen angemeldet haben“. In der Tat hat in der SPD noch niemand laut „Hier, ich“ geschrien. Wie auch, wenn die Frage offiziell noch gar nicht auf der Tagesordnung steht.
Und dennoch gibt es genügend Sozialdemokraten, die sich Gedanken machen, wer das denn sein könnte, der die hiesige SPD bei der Oberbürgermeister-Wahl im Herbst 2015 zu einem strahlenden Wahlsieg – denn den erhoffen sich ja alle – führen könnte. Eine abgeschlossene Liste gibt es nicht, nur ein Quartett von Namen, die immer wieder auftauchen: Da wäre die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (51, rechts oben), die vor ihrem Wechsel nach Berlin dem Rat angehörte. Da raunt man den Namen von Britta Altenkamp (49, rechts unten), die als Sozialexpertin lokal und im Land Erfahrung sammelte und als ehemalige parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Format bewiesen hat. Da kommt Oliver Scheytt (55, unten links) ins Spiel, einst Schul- und Kulturdezernent der Stadt Essen, 2010 Manager der Kulturhauptstadt-GmbH, in Peer Steinbrücks Schattenkabinett für Kunst und Kultur zuständig und von Beruf heute selbstständiger Personalberater.
Und schließlich blinkt da das Namenskärtchen von Thomas Kutschaty (45, oben links) auf, SPD-Landtagsabgeordneter seit 2005, NRW-Justizminister seit Juli 2010, Sonnyboy unter den Bewerbern und für viele der Favorit, weil er in seiner Person inhaltliche Seriosität mit jugendlicher Frische vereint. Und vielleicht noch am ehesten demjenigen ähnlich wäre, dem auf christdemokratischer Seite Ambitionen nachgesagt werden, den OB-Posten anzupeilen: Thomas Kufen (40), Frontmann und Moderator des Viererbündnisses, Landtagsabgeordneter, auch Schönebecker wie Kutschaty: Das könnte Kopf an Kopf ausgehen.
Sagen Sozialdemokraten und liefern das entscheidende „Aber" gleich mit: „Ob Kutschaty sich das antut“, in Essen als OB-Kandidat anzutreten, politisch und persönlich viel zu riskieren, den Job in Düsseldorf im Zweifel sausen zu lassen, um eine Stadt zu „regieren", in der die Sozialdemokraten – obwohl seit 2009 stärkste Fraktion – selten eine Schnitte kriegen, weil die Mehrheitsverhältnisse eben sind wie sie sind?
Die Frage ist unbeantwortet, und sie bleibt es wohl auch bis zum 25. Mai – schon, um die eigenen Wahlaussichten zur Kommunalwahl nicht zu schmälern, schon, um der „anderen Seite“ kein Material an die Hand zu geben, mit dem sich Wahlkampf gegen die SPD machen ließe. Und sowieso: Es ist ja nach wie vor nicht geklärt, ob Reinhard Paß nicht womöglich um seine Chance zur Kandidatur kämpfen will. „Womöglich streben Sie ja gar keine zweite Amtszeit mehr an?“ fragte die NRZ Paß gestern – und erhielt darauf noch keine Antwort. Würde einen nicht wundern, wenn ein Genosse nachhakt: „Reinhard, gib uns 140 Zeichen..."