Essen. . Gelb läuft langsam aus: Ab Sommer müssen die Essener ihre Fahrzeuge auf die grüne Plakette umrüsten. Ausnahmen von der Regel gibt es nur für Gewerbetreibende und Härtefälle, so die Stadt.
Jahresziel erreicht. Essen darf sich glücklich schätzen – auch im Vergleich zu anderen Ruhrgebietsstädten. Denn die Grenzwerte für Feinstaub hat die Stadt im Kohlenpott klar eingehalten. Ausschließlich an der Messstation an der Gladbecker Straße war es knapp. Dort wurde der EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub an 35 Tagen erreicht.
Dieses Ergebnis soll nicht nur gehalten, sondern noch verbessert werden. Mit der Umweltzone in Grün. Im gesamten Ruhrgebiet und damit auch in Essen sollten sich ab dem 1. Juli Kraftfahrzeuge nur noch mit einer grünen Plakette auf die Straße trauen. Ausgeschlossen von dieser Regelung sind die Autobahnen, die die Ruhrstadt durchziehen.
„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis Juli mit der Umrüstung der Schilder fertig werden“, sagt Dieter Schmitz vom Amt für Straßen und Verkehr Essen. Bei rund 500 Schildern muss die gelbe Plakette überklebt werden. „Allerdings sind wir von den Autobahnmeistereien und den anderen Ruhrgebietsstädten abhängig“, so Schmitz. Solange es auch nur irgendwo im Ruhrgebiet ein Schlupfloch ohne umgerüstetes Schild gebe, könnten sich die Autofahrer noch herausreden. „Spätestens nach den Schulferien wird es aber ernst“, so der Fachbereichsleiter. „Dann wird kontrolliert“.
Plakettensünder zahlen 80 Euro
Bei den Verwarnungsgebühren wird es allerdings eine Änderung geben. Anstatt einem Punkt in Flensburg und 40 Euro Gebühren, wird ab Mai 2014 der Punkt gestrichen. Dafür sind Kraftfahrer ohne grüne Plakette auf der Windschutzscheibe nach der Kontrolle um 80 Euro ärmer. „Das schmerzt im ersten Moment finanziell vielleicht mehr“, sagt Schmitz, „hat aber letztlich weniger Durchschlagskraft.“
Betroffen von der neuen Regelung sind in Essen knapp zehn Prozent der 285.000 Fahrzeuginhaber, die bislang nur über eine rote oder gelbe Plakette verfügen. Für Motorräder, Traktoren, Rettungswagen oder Feuerlöschzüge gelten diese Bestimmungen nicht. Für Fahrzeuge mit gelber Plakette, die vor dem 1. Januar 2008 auf den Fahrzeughalter zugelassen wurden und nicht den Besitzer gewechselt haben, kann der Tüv eine Befreiungs-Bescheinigung ausstellen, die im Fahrzeug sichtbar ausliegen muss. Bisher ohne Befristung. Kostenpunkt 50 Euro. „Diejenigen, die bereits aufgerüstet haben, lässt diese Regelung allerdings leider außen vor“, sagt René Nübel vom Amt für Straßen und Verkehr Essen. „Da sind bei uns schon die ersten Beschwerden eingegangen.“
Ausnahmeregelungen gibt es für Unternehmen mit zwei oder mehr Nutzfahrzeugen und bei wirtschaftlichen und sozialen Härtefällen sowie für besondere Fahrzwecke wie Schwerbehindertentransporte oder Krankenhausfahrten.
Wohnmobile haben freie Fahrt
Auch Wohnmobilbesitzer können sich für Fahrten vom Wohnort bis zu nächsten Autobahnauffahrt eine Befreiungsbescheinigung vom Tüv besorgen, sofern ihr Fahrzeug vor dem 1. Januar 2008 auf den Halter zugelassen wurde und deren Nachrüstung mehr als 4.500 Euro kosten würde. Allen anderen bleibt nichts anderes übrig, als ihr Auto mit dem so genannten Partikelminderungssystem nachzurüsten oder es aber zu verkaufen. Am besten über die Stadtgrenzen hinaus.
In den vergangenen Jahren hatte der Bund Fördermittel zur Verfügung gestellt, die Bürger für die Umrüstung ihres Fahrzeugs beantragen konnten. Wegen hoher Nachfragen war der Fördertopf mit insgesamt 60 Millionen Euro allerdings bereits im Juni 2013 vollständig leer. Ob es das Geld in diesem Jahr vielleicht wieder geben wird, ist bislang unklar. Insgesamt hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seit Beginn des Förderprogramms im Februar 2012 den nachträglichen Einbau von mehr als 186.000 Rußpartikelfiltern bezuschusst.
In den vergangenen Jahren konnten die Behörden in Essen einen erheblichen Rückgang der Fahrzeuge ohne gültige Umweltplakette verzeichnen. Über zwei Drittel der Vehikel ohne oder mit einer roten Plakette sind mittlerweile aus dem Verkehr gezogen oder umgerüstet. „Einen sichtbaren Effekt bei den Feinstaubwerten werden wir aber erst frühestens Ende 2015 sehen,“ so Peter Schmitz vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW. Nämlich dann, wenn wirklich nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette unterwegs seien.