Essen. Die Essener Sozialverwaltung plant keine neuen Behelfseinrichtungen für Flüchtlinge, die Lage hat sich entspannt. Weil die Zahl der Asylbewerber langfristig aber steigen soll, werden auf jeden Fall neue dauerhafte Unterkünfte benötigt. Dass auch die Pleitgen-Schule in Frintrop dafür in Frage kommt, sorgt für Unruhe.

Überraschend hat sich die Sozialverwaltung am Donnerstag von neuen Behelfseinrichtungen für Asylbewerber bis auf weiteres verabschiedet. Schon vergangene Woche hatte Sozialdezernent Peter Renzel mitgeteilt, dass man nicht auf „die Notlösung“ Turnhalle zurückgreifen müsse, weil sich die Zahl der Asylbewerber stabilisiert habe.

Nun heißt es, die Stadt müsse auch in den kommenden drei Wintermonaten nur „mit geringen Zuweisungsraten der Bezirksregierung Arnsberg“ rechnen. Zum einen gehe die Zahl der Erstantragsteller nach Auskunft der Bezirksregierung derzeit zurück, zum anderen habe die Stadt Essen ihre Quote im Moment bereits übererfüllt.

Laut Verwaltung liegt die Zahl der Asylbewerber seit einer Woche unverändert bei 1025. In der Behelfsunterkunft in der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop sind weiterhin 35 Plätze frei. Während es also keinen akuten Handlungsbedarf mehr gebe, müsse die Stadt langfristig die Kapazität in den Asylbewerber-Heimen von jetzt rund 840 Plätzen bis zum Herbst 2014 auf 1800 Plätze ausbauen, betont das Büro von Sozialdezernent Renzel. Dazu seien auch Neubauten erforderlich.

Aber auch ein Umbau des Behelfsheims in Frintrop zur Dauer-Unterkunft könne nicht ausgeschlossen werden. Diese Einschätzung hatte am Mittwoch für erheblichen Unmut in der Bezirksvertretung IV gesorgt, Stadtteilpolitiker warfen der Verwaltung vor, man ziehe sie über den Tisch. Am Donnerstag legte SPD-Ratsfraktionschef Rainer Marschan nach: „Sozialdezernent Peter Renzel begeht Wortbruch. Die Bürger sind genauso getäuscht worden wie die Politik.“ Die Pleitgen-Schule in Frintrop sei immer nur als Behelf vorgestellt worden. Hier freilich irrt die SPD; tatsächlich hatte Renzel schon auf einer Bürgerversammlung im September in Frintrop „nicht ausschließen“ wollen, dass die Schule zur Dauereinrichtung werde.

Renzel ging am Donnerstag nur indirekt auf den heftigen Vorwurf ein, indem – zum wiederholten Mal – erklärte, dass „erst einmal keine Standorte und Flächen bei der weiteren Prüfung ausgeschlossen werden“.