Essen. Die Politiker der Linken im Essener Stadtrat sind seit vielen Jahren tief gespalten, was sogar mal zu Handgreiflichkeiten führte. Wegen der „zermürbenden Konflikte“ will Fraktionschef Hans-Peter Leymann-Kurtz nun aufhören. Das erfuhren die Parteimitglieder per Mail.
Kleine Ratsfraktionen haben oft die größten Probleme, denn wer nur zu fünft Politik machen muss, kann sich bei Nichtgefallen schwer ignorieren. Schon seit Jahren berüchtigt für ihre ruppige „Streitkultur“ sind die Essener Linken, und nun wirft einer der Haupt-Kontrahenten das Handbuch: Fraktionschef Hans-Peter Leymann kündigte gestern überraschend seinen Rückzug an und begründete dies neben privaten Motiven mit „anhaltenden internen und oft zermürbenden Konflikten mit einer Minderheit in der eigenen Fraktion und Partei“. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 strebe er jedenfalls „weder erneut die Spitzenkandidatur oder einen anderen Spitzenplatz auf der neuen Ratsliste noch den erneuten Fraktionsvorsitz an“, heißt es in einer Mail.
Seit dem Jahr 2009, das bestätigen beide Seiten, tobt der Kleinkrieg in der Fraktion nun unverändert: Hier das Ehepaar Gabriele Giesecke und Wolfgang Freye, dort die Fraktionsmehrheit mit Janina Herff, Claudia Jetter und eben Leymann-Kurtz. „Unerträglich“ sei bisweilen das Klima, sagt Fraktionsgeschäftsführer Jörg Bütefür, ein Vertrauter des Fraktionschefs, der Giesicke/Freye naturgemäß nicht wohlgesonnen ist. „Es geht meist nicht um Inhalte, sondern um Macht“, so Bütefür. „Wir diskutieren etwas zweimal, dreimal, treffen eine Entscheidung, und in der nächsten Sitzung wollen die beiden wieder alles neu diskutieren“, klagt Bütefür, der ebenso wie Leymann-Kurtz einst von den Grünen erst zur WASG, dann zu den Linken wechselte. Neben den ausgeprägten Temperamenten von Leymann-Kurtz und Freye, die vor Jahren sogar mal zu Handgreiflichkeiten führten, sehen Kenner der Partei in den unterschiedlichen Herkünften das Problem. „Die einen sind eher libertär geprägt, die anderen autoritär“, sagt Bütefür. Die „Autoritären“ sind für ihn Giesecke/Freye, die politisch mit sozialistischen Ideen aufwuchsen und von der PDS zur Linken stießen.
Schön unpersönlich
„Ich bin überrascht über diesen Schritt“, sagt Wolfgang Freye, konfrontiert mit der Nachricht, dass sein Fraktionschef von der Fahne geht. Ob er selbst nun an die Spitze will, mag er nicht ausschließen, hält es aber nicht für sehr wahrscheinlich. Grund: Pünktlich vor dem Listen-Parteitag versuche die andere Seite gerade ihre Mehrheit mit Masseneintritten zu festigen. „Vor einigen Tagen kamen gleich 20 auf einmal“, so Freye, und den Pflichtbeitrag in Höhe von monatlich 1,50 Euro habe der Werber – ein früherer SPD-Ratsherr – auch gleich für mehrere Monate auf den Tisch der Geschäftsstelle gelegt – in bar. Bütefür bezichtigt umgekehrt Freye auf diese Weise für ihm genehmen Nachwuchs zu sorgen, was wiederum Freye bestreitet. Geht es nach Bütefür soll übrigens Janina Herff künftig die Ratsfraktion führen. Warten wir’s am besten einfach ab.
Eine schrecklich nette Fraktion jedenfalls. Und auch Rainer Burk, der Parteivorsitzende der Essener Linken, entfährt angesichts der neuen Tiraden ein Seufzer. „Ich hätte es schön gefunden, wenn mich Hans-Peter Leymann-Kurtz wenigstens vorher informiert hätte.“ So erfuhr es Burk wie alle anderen auch – per Mail. Schön unpersönlich eben.
