Essen. . Es werden nur zehn Teilnehmer erwartet, wenn die Rechtspopulisten von “Pro Deutschland“ am Donnerstagmorgen vor der Abu Bakr-Moschee in Altenessen erscheinen. Aber nicht allein deshalb verzichtet „Essen stellt sich quer“ auf eine Gegendemo. Man fühlt sich von der Polizei zunehmend kriminalisiert.
Wo Rechts, da lässt Links nicht lange auf sich warten. Es ist ein wiederkehrendes Ritual: Kundgebung wird mit Gegenkundgebung erwidert, das Polizeiaufgebot ist entsprechend hoch und die spätere Manöver-Kritik an dem Vorgehen der Staatsgewalt nicht weniger groß.
Doch morgen ist alles anders: Wenn die wenigen Vertreter der rechtspopulistischen Kleinpartei „Pro Deutschland“ am Morgen einen Abstecher zur Abu Bakr-Moschee an der Altenessener Straße machen, werden die Anwohner auf sich gestellt sein. Denn zum vielleicht allerersten Mal seit seinem Bestehen hat das Bündnis „Essen stellt sich quer“ keine seiner Gegendemos angemeldet, um möglichst lautstark gegen rechte Parolen zu demonstrieren.
So werden etwa zehn Teilnehmer von „Pro Deutschland“ – diese Zahl hat der Anmelder der Polizei am 20. August telefonisch mitgeteilt – von Beamten beäugt aber ungestört ihre Botschaften verbreiten können.
Zudem seien etliche Organisationen im Bundestagswahlkampf engagiert
Der Grund für die linke Zurückhaltung: Man fühlt sich von der Polizei zunehmend kriminalisiert, während die NPD, die zuletzt ihre Parolen in Düsenjet-Lautstärke durch die Stadt schickte, mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige davonkam. Wie Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“, auf NRZ-Nachfrage berichtete, gibt es im Kern zwei Gründe für das Fernbleiben: „Die Einschätzung der Bündnis-Vertreter ist, dass bedingt durch das Verhalten der Polizei, eine vernünftige Gegendemonstration immer schwieriger wird.“ Zudem seien etliche Organisationen im Bundestagswahlkampf engagiert. Deshalb habe sich die „überwiegende Mehrheit“ gegen eine Gegenkundgebung ausgesprochen: „Wegen fünf, sechs Leuten aus Berlin machen wir nix“, formuliert Adelmann die abschließende Meinung.
Demo gegen NPD
Um die Anwohner mit den rechten Parolen aber nicht allein zu lassen, habe man heute Flugblätter verteilt, die Unterstützung signalisieren sollen. Auch ohne Demo gelte: Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ missbilligt „die Entscheidung der Polizei, in unserer Stadt die gefährliche islamophobe Hetze von Pro Deutschland zuzulassen“. Nachdem deren Versammlungsleiter Lars Seidensticker, „Pro-Deutschland“-Geschäftsführer, in Göttingen einen Gegendemonstranten angegriffen haben soll, reagierte die Stadt Wiesbaden und untersagte eine „Pro Deutschland“-Kundgebung, die für den 3. September geplant war. Untätig blieb auch die Essener Polizei nicht: Seidensticker, der „strafrechtlich in Erscheinung getreten ist“, so die Begründung, darf nicht als Leiter der heutigen Kundgebung fungieren. Das habe man seinem Vorsitzenden Manfred Rouhs heute per Verfügung mitgeteilt.
Grüne kritisieren die Polizei
Im Vorfeld der morgigen Kundgebung der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“ haben die Grünen Kritik an der Polizei geübt: „Die zweite Kundgebung einer rassistischen Splitterpartei binnen weniger Tage wirft kein gutes Licht auf die Genehmigungspraxis der Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr“, so die Grünen. Sie fordern mehr Restriktivität bei der Wahl des Ortes.
