Essener Norden. .
Die Bezirksvertretung (BV) V wird in diesem Jahr bis zu einem Viertel ihrer frei verfügbaren Gelder, immerhin 75 000 Euro, in die Ausstattung neuer Kitas stecken. Damit ist der Kita-Streit im Norden beendet.
Baustelle Außenspielgelände
Es war ein Vorstoß der SPD, den man in den neun Bezirksvertretungen dieser Stadt bislang so nicht kennt. Ursprünglich noch 60 000 Euro wollte man aus dem eh schon knappen Etat des Gremiums von 300 000 Euro im Jahr per se für die Kita-Offensive in Essen reservieren. Erst wenn die Betreiber der Einrichtungen in Altenessen, Karnap und Vogelheim bis Ende August 2013 nicht die komplette Summe verbauen, womit wohl nicht zu rechnen ist, sollte der Rest in andere Projekte fließen. „Es ist dreist, wie die Genossen der SPD versuchen, Stadt und Land aus der Pflicht zu nehmen“, schoss die Fraktion Die Linke/Freier Essener Norden dagegen und verwies auf die ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk, die darunter leiden würde (wir berichteten).
„Bei den vielen neuen Einrichtungen und Gruppen ist es blauäugig anzunehmen, dass diese alle optimal ausgestattet werden“, warb Theo Jansen, Sprecher der SPD in der BV V, noch einmal gewohnt undiplomatisch für sein Anliegen. Und bekam Schützenhilfe vom Kinderbeauftragten der BV V, Karl-Heinz Kirchner (SPD): „Ich habe viele Kindergärten seit Anfang des Jahres besucht und festgestellt, dass eigentlich alle die gleichen Probleme haben: Um den Außenbereich für die neu hinzukommenden Kinder unter drei Jahre auszubauen, fehlt das Geld.“
Unerwartete Unterstützung bekamen die Sozialdemokraten aus einer Ecke, mit der sie sonst eher über Kreuz liegen. Bezirksvertreter Thomas Spilker (FDP) erweiterte einfach die vorgeschlagene Summe auf insgesamt 75 000 Euro. Und mit den Stimmen von den Vertretern der Grünen und der Bürgerliste Nord retteten die Sozialdemokraten ihren Vorstoß mit nur einer Stimme Mehrheit denkbar knapp über die Ziellinie.
Wahlkampf-Coup
Die anderen sträubten sich. „Unsere Informationen sind eben nicht so, dass die Kitas und Gruppen nicht vernünftig ausgestattet werden“, hielt Stefanie Kölking (CDU) dagegen. Sie hätte, wie auch Bezirksvertreter Michael Schwamborn (EBB), lieber das Geld direkt nach Bedarf verteilt, ohne eine Summe zu deckeln: „Am Ende wird es auf dasselbe hinauslaufen.“ Also alles nur ein vorgezogener Wahlkampf-Coup?