Essen.. Die Stadt Essen erwägt, Lehrer für die Nutzung von Schulparkplätzen zur Kasse zu bitten. Doch aus der Politik kommen Stimmen, die sagen: Diese Idee ist kaum umsetzbar. So seien beispielsweise an großen Schulen gar nicht genügend Parkplätze vorhanden. Und was ist mit Lehrern an Doppelstandorten?
„Die Reise nach Jerusalem“ ist nichts gegen die Parkplatzsuche in manchem Quartier. Kein Wunder, dass reservierte Plätze ein begehrtes Gut sind. Ist es aber legitim, dass Schulen für ihre Lehrer kostenlosen Parkraum beanspruchen? Nein, hieß es jüngst in Reaktion auf eine Kleine Anfrage der FDP aus Düsseldorf. Was vor allem in besonders finanzschwachen Städten zu erhöhter Betriebsamkeit geführt hat. Auch die Essener Kommunalverwaltung prüft derzeit die Möglichkeit, Lehrer fürs Parken zur Kasse zu bitten.
Der Kämmerer und die zuständige Dezernentin stünden der Idee aufgeschlossen gegenüber, heißt es aus dem Rathaus in Essen – so wie man dort freilich erstmal allem offen gegenüber stehen muss, was Geld einbringen könnte. Sicher sei jedenfalls: „Das sind Schulparkplätze, keine Lehrerparkplätze.“ Zumindest Schüler und Eltern hätten ebenfalls das Recht, ihr Auto dort abzustellen. Ob sich das Bezahl-Modell umsetzen lässt, und wenn ja, ob es sich dann finanziell noch lohnt – darüber sollen sich nun die Fachleute bei der Immobilienwirtschaft den Kopf zerbrechen. Man ahnt bereits: „Das wird kompliziert.“
In Duisburg sollen monatlich knapp 30 Euro fällig werden
Auch die Schulpolitiker machen ein großes Fragezeichen an das Vorhaben, das in Duisburg bereits in der Umsetzung ist. Knapp 30 Euro sollen Pädagogen dort pro Monat berappen, um einen Stellplatz zu mieten. So will es ein Ratsbeschluss, den man ob immenser Kritik zwischenzeitlich ausgesetzt hatte und nun wieder hervorholt. Fast eine halbe Million Euro soll die Regelung jährlich in die Stadtkasse spülen. Ein Modell für Essen? „Der Teufel steckt im Detail“, sagt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD. Zwar findet er den Gedanken, dass Lehrer wie andere öffentliche Bedienstete auch für einen festen Parkplatz zahlen sollen, nachvollziehbar. „Ich sehe aber nicht, wie das in der Praxis funktionieren soll.“
Susanne Asche (CDU) fände es ebenfalls fair, Lehrern Kosten zu berechnen. „Mitarbeiter der Stadtverwaltung zahlen ebenso für ihren Parkplatz. Die sind dann aber auch von einer gewissen Qualität.“ Vor allem: Wie wolle man sicherstellen, dass jeder Lehrer, der einen Platz mietet, im Alltag tatsächlich einen bekommt? Einzäunen? Schranken aufstellen? Darüber hinaus seien an großen Schulstandorten gar nicht genug Plätze vorhanden.
Skepsis an Schulen ist groß
In den Schulen ist die Skepsis naturgemäß ebenfalls groß. „Wie will man das machen? Es müsste ja gewährleistet sein, dass die Plätze für die Kollegen frei gehalten werden“, sagt Bernhard Aust, Leiter der Gertrud-Bäumer-Realschule in Altenessen. Dort besteht der Schulparkplatz schlicht aus einer Reihe Parkboxen zur Straße hin. Und: Auch hier müsste man um Mietverträge wohl knobeln: „Wir sind 46 Kollegen bei 18 Parkplätzen.“ Aust fürchtet zudem, dass Lehrer an Schulen mit Doppelstandorten auch doppelt belastet würden.