Von rot-grünen Kuscheln findet sich in Essen aber auch nicht die leiseste Spur: Mit harten Angriffen auf Oberbürgermeister Reinhard Paß reagierte jetzt der Vorstandssprecher der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh, auf die Nachricht, dass der NRW-Innenminister im Konflikt zwischen OB und dem Rat geneigt ist, sich auf die Seite des Rates zu stellen.

„Die Rechtsauffassung von Herrn Paß, dass nur er für die Öffnung oder das Schließen von Einrichtungen wie Stadtteilbibliotheken zuständig ist, ist abenteuerlich“, schimpft Mostofizadeh, der auch Landtagsabgeordneter ist. „Es ist schon bedauerlich, dass der Oberbürgermeister der viertgrößten Stadt des Landes sich quasi offiziell einen Rüffel vom Innenministerium abholen muss.“ Paß habe nicht nur eine „erschreckende Auslegung der Gemeindeordnung“ an den Tag gelegt, sondern diese auch ohne Rücksprache mit dem Innenministerium umgesetzt. „Ich kann dem Oberbürgermeister nur empfehlen, endlich wieder Ruhe in die kommunale Landschaft zu bringen.“ Es strapaziere die politische Kultur weiter, wenn Paß nicht bald für Klarheit sorge. „Es ist ein unwürdiges Schauspiel, wenn er den Rat und dessen Rechte und die Öffentlichkeit noch länger in dieser Frage an der Nase herum führen will.“ Der OB habe Essen in den letzten Wochen landesweit in den Ruf gebracht, „dass hier nicht die Gemeindeordnung, sondern das Paß’sche Landrecht gilt“. Mostofizadeh sieht bereits schwerwiegende Folgen: „Ein Oberbürgermeister, der über Verfahrenstricks versucht, von seinen eigenen kommunikativen Defiziten gegenüber den Fraktionen im Rat abzulenken und schlimmer noch, nicht Willens und in der Lage ist, für seine Politik in dieser Stadt zu werben, dürfte es schwer haben noch lange das Vertrauen zu genießen“