Essen-Werden.
„Wir haben noch einmal die Reißleine gezogen. Damit sind die Ergebnisse des Moderationsverfahrens im Wesentlichen in den Beschluss aufgenommen.“ So beurteilte Wolfgang Freye, Ratsherr der Linken, den entscheidenden neuen Satz in der Ratsvorlage für die Bebauung der Grünen Harfe, die am Dienstag das einstimmige Plazet durch das Gremium erhielt.
Maximal 100 Einheiten
dürfen gebaut werden
In Form eines aktuell eingebrachten interfraktionellen Ergänzungsantrags wurde beschlossen, sich für eine Bebauung der Grünen Harfe auf Grundlage des Moderationsergebnisses „sowie die Planung und Umsetzung von Verkehrsentlastungen entsprechend des am Runden Tisch verabredeten und mit der Verwaltung abgestimmten Zeitplans“ auszusprechen.
Damit ist das Junktim zwischen Bebauung und Verkehrsplanung, das in der Ratsvorlage der Sitzung vom 25. Juni noch fehlte - weshalb der Antrag seinerzeit kurzfristig verschoben worden war - nun von allen Fraktionen auf den Weg gebracht.
Maximal 100 Wohneinheiten dürfen auf dem Areal gebaut werden, davon 70 bis 80 Einfamilienhäuser plus höchstens fünf Stadtvillen mit je fünf Wohnungen. Auf mindestens 80 Prozent der Baufläche sind individuelle Einzel- und Doppelhäuser vorgesehen, auf den restlichen 20 Prozent sollen die Stadtvillen seniorengerechtes Wohnen sowie Mehrgenerationenwohnen bieten, wobei die Bauhöhe auf zwölf Meter Maximum begrenzt ist. Im Gegenzug wurde der Verwaltung aufgegeben, noch vor den Sommerferien 2011 den Auftrag für ein Verkehrskonzept zur Entlastung des Ortskerns zu veranlassen.
Die Frage der Kontrolle eines solchen Kombi-Konzepts sprach Wolfgang Freye im Rat an. Denn die Beschlussvorlage enthielt nicht die im Moderationsverfahren von der BI verlangte Vorgabe, dass der Runde Tisch erneut automatisch in Aktion treten könne, falls es bei der Durchführung der Verkehrsentlastung zu Verzögerungen kommt. „Ich habe darauf gedrängt, diesen Punkt als Beschlusszusatz ins Protokoll aufzunehmen“, so der Ratsherr der Linken, „und ich werde kontrollieren, ob er dort auftaucht.“
Helmar Pless, Geschäftsführer der bündnisgrünen Ratsfraktion, beurteilt die Sachlage ähnlich. „Ich denke schon, dass man mit dem Beschluss leben kann, auch wenn wir uns als Grüne ein noch engeres Anlehnen an die Vorlage des Moderationsverfahrens gewünscht hätten. Wenn es auch keinen Automatismus gibt, mit dem der Runde Tisch im Zweifelsfall wieder eingesetzt wird, so wie es sich die Bürgerinitiative gewünscht hat, so wird es doch immerhin eine Projektgruppe geben, die das Ganze controllt.“
Bis 2013, so eine weitere Ergänzung des Beschlusstextes, soll auch eine Bewertung der Verkehrsentlastungsmaßnahmen erfolgen. Wermutstropfen für die Bürgerschaft: Sollten bis dahin „wesentliche Zielsetzungen der Gesamtlösung“ nicht erreicht werden, ist zunächst der Rat erneut am Zug - und nicht etwa ein neuer Runder Tisch. Helmar Pless: „Ich meine aber trotzdem, dass wir damit ungefähr 90 Prozent dessen, was im Moderationsverfahren zwischen Politik und Bürgern erarbeitet worden ist, umsetzen konnten.“ Ludger Hicking sieht das als Mitglied der BI persönlich sehr anders. „Die Politik hat das Ergebnis des Moderationsverfahrens auf einen Minimalkonsens heruntergefahren.“ Man sei „nicht wirklich gewillt gewesen, Demokratie auf eine breitere Basis zu stellen“. Einen Erfolg sieht Hicking vor allem in der Deckelung der Bebauung auf maximal 100 Wohnungen.