Essen-Werden. „Ich bin enttäuscht, dass es in der Ratssitzung der vergangenen Woche keinen Beschluss gegeben hat.“ Peter Maas, Bezirksvertreter der Grünen, kann es kaum fassen, dass der Punkt mögliche Bebauung der Grünen Harfe wieder von der Tagesordnung des Rats der Stadt Essen genommen wurde - so geschehen auf Antrag des Essener Bürgerbündnisses (EBB), das noch Beratungsbedarf angemeldet hatte.
„Ich finde, der Runde Tisch aus Politik, Verwaltung, Bürgerninitiative und Grundstückseigentümer hat abschließend diskutiert und meines Erachtens gute Arbeit geleistet“, sagt Maas in Anspielung auf das Konzept von Moderator Michael Happe.
Dieser hatte dezidiert Pläne für eine koordinierte zeitliche Abstimmung zwischen einem Verbesserungskonzept für die Verkehrssituation in Werden und der Aufstellung einer Bebauungsplansatzung für die Grüne Harfe vorgelegt.
„Happes Pläne sind allerdings in der Ratsvorlage der Verwaltung nicht Eins zu Eins umgesetzt worden“, bemängelt Maas und bestätigt damit im Grunde, was auch das EBB bewegte. „Dabei war der Kompromissvorschlag hervorragend, wir Grünen stehen voll dahinter.“ Dies betreffe zum einen die Verknüpfung von Bebauung und Verkehrskonzept, aber auch die Zeitplanung „Zug um Zug“, wie Happe sie in einem Junktim schriftlich und in zeitlichen Ansätzen bis Ende 2012 praxisorientiert niedergelegt hatte.
Peter Maas: „Nötig ist ein zeitnahes Verkehrskonzept für Werden, und dafür kämpfen wir jetzt im Rat.“
Dort fortgesetzt werden kann das Verfahren allerdings erst in der nächsten Sitzung in einem Monat, bis dahin liegt wieder alles auf Eis – trotz umfangreicher und ausführlicher Stellungnahme der Verwaltung und detaillierten beigefügten Schriftsätzen zu dem Verfahren, an dem die Bürger intensiv beteiligt worden waren. Die Zeitverschiebung hält Maas für kontraproduktiv. „Sie kann zu Politikverdrossenheit führen.“
Erst in einem Monat
geht es weiter
Ludger Hicking, Sprecher der Bürgerinitiative: „Ich stelle eine mangelnde Bereitschaft der Verwaltung fest, unsere Belange so wichtig zu nehmen wie nötig. In der Vorlage an den Rat, die das Planungsdezernat erstellt hat, ist das Ergebnis des Moderationsverfahrens nicht richtig wiedergeben. So habe ich den Eindruck, dass Thyssen-Krupp dieses Verfahren im Nachhinein ablehnt. Wobei das Unternehmen über Monate den Eindruck erweckt hat, daran konstruktiv mitzuarbeiten und es mitzutragen. Das im Nachhinein zu widerrufen, ist ein Affront, ja eine Brüskierung der demokratischen Ebene des Rats, wenn nun das Resultat des von ihm beschlossenen und durchgeführten Moderationsverfahren nicht zur Grundlage für künftige Entscheidungen genommen wird.“