Zocken, bis die Sonne aufgeht? Nein, diese Stadt wird nicht zum Spielerparadies. Die Sperrzeitregelung für Spielhallen bleibt bestehen, Nur in Ausnahmefällen sollen „Daddelhölen“ künftig länger öffnen dürfen als bislang üblich.

Dieses Ass zückte die FDP jetzt im Ordnungsausschuss aus dem Ärmel. Der Trumpf stach, nach dem das „Viererbündnis“ den Antrag, die Sperrzeiten für Glücksspielbetriebe abzuschaffen, wieder verworfen hatte. FDP, CDU, Grüne und das Essener Bürgerbündnis wollten mit einer Freigabe mittelständischen Betrieben entgegenkommen.

Durch die vom Rat der Stadt beschlossene Erhöhung der Vergnügungssteuer müssen sie tiefer in die Tasche greifen; statt 12 Prozent des Automatenumsatzes verlangt die Stadt 14 Prozent. Fünf Millionen Euro an Vergnügungssteuer spielte der Kämmerer 2010 durch Geldspielautomaten in Spielhallen und Gaststätten ein. Laut Sperrzeitverordnung dürfen Spielhallen 19 Stunden pro Tag öffnen, zwischen ein Uhr und sechs Uhr hat es sich ausgespielt.

Polizei warnt

Sowohl der „Arbeitskreis gegen Spielsucht“ als auch die Polizei warnen vor einer Freigabe der Öffnungszeiten. Eine Aufhebung der Sperrzeit würde aus Sicht des Arbeitskreises eine „gesundheitspolitisch wichtige und notwendige Barriere“ zu Fall bringen, heißt es in einer Stellungnahmen. Laut Polizeistatistik sind Spielhallen immer wieder Ziel bewaffneter Raubüberfälle. Tendenz steigend. Eine Aufhebung der Sperrzeiten würde der Eindämmung der Gewaltkriminalität entgegen wirken, heißt es.

Die Stadt belässt nun bei Einzelfallentscheidungen, Spielhallenbetreiber können längere Öffnungszeiten beantragen. So halten es bereits die Nachbarstädte; in Gelsenkirchen dürfen 11 von 100 Spielhallen länger öffnen, in Oberhausen 43 von 94. Nun gelten für Essener Betriebe die gleiche Spielregeln, betont die FDP, die sich von der SPD beißende Kritik gefallen lassen muss. Hatte sich doch die FDP-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, erst jüngst für ein Verbot von Spielautomaten ausgesprochen.

Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt, sieht in der Freigabe auf Antrag eine Chance, Spielhallen „dort zu verdrängen, wo wir sie nicht haben wollen“. In reinen Wohn- oder Mischgebieten soll es längere Öffnungszeiten laut Ordnungsamt jedenfalls nicht geben.