Essen. .

Der Essener Stadtrat wird am heutigen Mittwoch voraussichtlich die Steuer auf Sonnenbänke beschließen. Solarien sollen künftig jeden Monat 20 Euro pro Sonnenbank zahlen. Die SPD sieht Arbeitsplätze in Gefahr.

Die Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und EBB beschließt in der heutigen Ratssitzung voraussichtlich die neue bundesweit einzigartige Steuer auf gewerblich genutzte Sonnenbänke. Die intern als „Bräunungssteuer“ bezeichnete Abgabe trifft alle Sonnenstudios in Essen, die künftig monatlich 20 Euro pauschal pro Sonnenbank an die Stadt zahlen sollen.

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Mit der Maßnahme des Ende Juni geschnürten Sparpakets erhofft sich die Stadt eine Mehreinnahme von 150 000 Euro. Zudem hoffe man, dass die Steuer die Zahl der Sonnenbänke in Essen begrenze. Dies diene dann auch der Gesundheit der Bürger, heißt es in der Vorlage.

Die SPD hält die Erhebung der Sonnenbanksteuer gleichwohl für unsinnig - und sieht rechtliche Probleme. „Wir sehen keinen Grund, die Steuer in Essen einzuführen“, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Fresen. Arturo de la Vega, Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, warnt vor der Erhebung einer Pauschale: „Technisch ist die Sonnenbanksteuer eine Vergnügungssteuer; hierbei sind Kommunen dazu angehalten, nach Umsätzen abzurechnen und nicht pauschal zu besteuern.“ Man dürfe als Stadt aber nie die individuelle Situation eines Betriebs außer Acht lassen, sonst riskiere man schnell Arbeitsplätze.

Das Argument, dass die Sonnenbanksteuer aus Gesundheitsgründen richtig sei, lässt Fresen nicht gelten: „Solarien sind sicher nicht gesundheitsfördernd, aber das ist den Besuchern bekannt und die Nutzung ist nicht verboten.“