Essen.

Auf der Suche nach neuen Geldquellen wird die Stadt Essen immer kreativer: Nun sollen auch für Bauzäunen, Stehtische und Solarien Sondernutzungsgebühren erhoben werden.

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Über die Vergnügungssteuer soll der Rat nächste Woche entscheiden, über die Gebührensatzung Ende Oktober. Letztere wird zum Jahreswechsel in Kraft treten; für die Vergnügungssteuer muss die Stadt noch eine Genehmigung beim Land beantragen. Den Beschluss, Solarien zu besteuern, hatte die Ratsmehrheit von CDU, Grünen, FDP und Bürgerbündnis am 30. Juni gefasst.

Rund 150 000 Euro verspricht sich der Kämmerer von der Solariums-Steuer. Abführen sollen sie die Solariums-Betreiber. Die dadurch entstehenden Mehrkosten, die die Betreiber an ihre Kunden weitergeben können, berechnet die Stadt in einer Modellrechnung auf sechs Cent pro Gerät und Betriebsstunde.

Zusätzliche Rechtfertigung für die Steuer holt sich die Stadt aus der Diskussion um das Hautkrebsrisiko für Solariumsbesucher: Neben der Einnahmeerzielung habe diese Steuer auch den Zweck, aus Gründen der Gesundheitsvorsorge die Anzahl der Geräte zu begrenzen.

Zehn Prozent mehr

Die Sondernutzungsgebühren sollen um rund zehn Prozent erhöht werden. Sie werden fällig für die Nutzung der öffentlichen Straßen „über den üblichen Gemeingebrauch hinaus“. Zudem will die Stadt eine neue Mindestgebühr einführen für Außengastronomie: Wenn etwa ein Kiosk einen Stehtisch aufstellt, werden 20 Euro pro Monat fällig statt einer Berechnung der dafür benutzten Quadratmeter.

Zur Kasse bitten will die Stadt ab nächstes Jahr auch die Betreiber von Werbeflächen an Baugerüsten - nach dem Vorbild der Stadt Düsseldorf. Begründung: „Hierbei handelt es sich nicht mehr nur um Werbung für die ausführenden Baufirmen, sondern zunehmend um Fremdwerbung zum Beispiel für Autohändler.“ Ab 2011 stellt die Stadt in solchen Fällen Gebühren zwischen 4,40 und 16 Euro in Rechnung - pro Monat und angefangenen Quadratmeter Ansichtsfläche.

Die Liste der erfassten Sondernutzungen ist fünf Seiten lang und eine unterhaltsame Lektüre. So werden bei Passantenbefragungen je (befragende) Person und Tag 34 Euro fällig. Telefon- und Postanbieter müssen für ihre Anlagen ebenso zahlen wie Weihnachtsbaumverkäufer (13,70 Euro pro Quadratmeter und Monat). Günstiger kommt da der Grabschmuckverkauf zu Allerheiligen und Totensonntag: Da nimmt die Stadt nur 3,80. Kirmes-Quadratmeter kosten ab 1,60 Euro, Schützen bekommen’s billiger.