Essen. .
In dieser Woche wird die Bezirksregierung Düsseldorf der Stadt dank des beschlossenen 110-Millionen-Euro-Sparpakets wieder erlauben, eigenständig neue Kredite für Investitionen aufzunehmen. Das Stadion für Rot-Weiss Essen rückt damit näher.
Damit rückt die Realisierung des neuen RWE-Fußballstadions näher heran. Als Standort scheint sich die Stadtspitze nach intensiver Prüfung von Alternativen nun offenbar doch auf die Hafenstraße festgelegt zu haben, wie aus dem Rathaus berichtet wird. Außerdem verschafft der schnelle Wirtschaftsaufschwung der Stadt mehr Spielräume: Die Kämmerei rechnet mit Mehreinnahmen in zweistelliger Millionenhöhe an Gewerbesteuern – allerdings erst ab Ende dieses Jahres, weil diese Steuer naturgemäß der Konjunktur hinterherhinkt.
Das weckt Begehrlichkeiten: In einigen Dezernaten keimt bereits die Hoffnung auf, man könne den Sparzwang lockern. Etwa für neue Investitionen, Bausanierungen oder soziale Projekte mehr Geld ausgeben.
Schon sieht sich Stadtkämmerer Lars Klieve gezwungen, seine Kollegen im Rathaus und alle Lokalpolitiker zu warnen: „Es gibt keine Veranlassung zu Übermut. Wir können längst nicht mit den Hosenträgern schnalzen. Wir haben kein Geld, um Begehrlichkeiten zu befriedigen und über Wohltaten zu reden.“
Glück bei der Gewerbesteuer
Und auch Oberbürgermeister Reinhard Paß hält sorgsame Ausgabenkontrolle für seine oberste Pflicht. Wenn die Bezirksregierung den erlaubten Kreditrahmen für Essen nun festsetzt, will Paß damit zunächst die Projekte höchster Priorität finanzieren. Ob das RWE-Stadion dazugehört, lässt er derzeit noch offen.
Nicht vergessen darf man schließlich, dass die Stadt trotz des Sparkurses bis 2013 immer noch über 200 Millionen Euro jedes Jahr mehr ausgeben wird als sie einnimmt - und dafür neue Kredite aufnehmen muss. Dabei hat die Stadt bereits drei Milliarden Euro Altschulden angehäuft.
Dennoch hat Klieve durch betont niedrige Kalkulation wohl mehr Luft im Haushalt: Mit 311 Millionen Euro setzte Klieve die Gewerbesteuereinnahmen für 2010 im Vergleich zum Vorjahr (380 Millionen Euro) sehr niedrig an - und das trotz der Gewerbesteuersatz-Erhöhung von 470 auf 480 Prozent seit Januar 2010.
„Dass sich die Wirtschaft so schnell erholt, war nicht absehbar“, erklärt das Klieve und dämpft die Erwartungen. „Bisher gehen die Steuerzahlungen der Firmen aber nur genau nach unseren Planzahlen ein – nicht mehr und nicht weniger.“ Doch schon im Vorjahr hatte Essen bei der Gewerbesteuer Glück: In der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte erhielt Essen überraschend 5 Prozent mehr Steuern von Firmen als 2008 – durch Sondereffekte bei Konzernen. Die anderen NRW-Städte verloren dagegen im Schnitt 17 Prozent.
