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Auf dem Willy-Brandt-Platz sind neue Bänke installiert worden. Darüber freuen sich ganz normale Passanten ebenso wie Obdachlosen und Trinker. Wem gehört der öffentliche Raum? Die ewige Diskussion erhält neue Fahrt.

Drei Sitzbänke und 15 quadratische Blumenkübel sind es, die „Grün & Gruga“ dem Willy-Brandt-Platz zum Kulturhauptstadtjahr spendiert hat. Sie stehen direkt vor der Galeria Kaufhof. Sie sollen dort nicht nur im Kulturhauptstadtjahr stehen, sondern so lange wie möglich, heißt es bei „Grün & Gruga“. Auffälligkeiten gebe es bislang nicht. Sprecher Eckhard Spengler: „Wir kontrollieren die Bänke regelmäßig.“

„Bestimmte Gruppen“

Es ist die Frage, was man unter „Auffälligkeiten“ versteht. Am letzten Donnerstag gegen Mittag sitzen jedenfalls Touristen auf den neuen Bänken, ruhen sich aus. Daneben: eine Schülergruppe, Cheeseburger verzehrend. Und zwei Männer, die offenbar zur Bahnhofs-Szene gehören. Neben sie setzt sich niemand.

Gestern Nachmittag sitzen zwei Betrunkene auf dem Boden, angelehnt an die Seitenwand der Bank. Drei Passanten auf der anderen Bank. Viel Müll auf dem Boden, Burger-Papier.

Hans-Joachim Augustin, Abteilungsleiter bei „Grün & Gruga“ betont: „Dort und auch am Wasserspielplatz hinterm Handelshof sind vor allem die Bürger, die wir dort haben wollen: Passanten, Senioren, Mütter, Kinder.“ Schwierige Klientel habe er lediglich auf den Bänken am Kopstadtplatz ausgemacht. „Doch wenn die Menschen dort sitzen und niemanden stören“, erklärt Augustin, „haben Sie rechtlich keine Handhabe.“

Die neuen Bänke am Willy-Brandt-Platz sind auch im Fokus des städtischen Ordnungsamtes: „Wir kontrollieren dort mehrfach täglich“, sagt Amtsleiter Günther Kraemer. Alkohol in der Öffentlichkeit zu trinken, ist nicht verboten: „Städte, die den Versuch gemacht haben, Alkohol aus ihren Citys zu verbannen, sind vor Gericht gescheitert“, berichtet Kraemer. Er fragt: „Wo wollen Sie die Grenze ziehen?“ Billig-Fusel auf der Parkbank nein, aber Bier beim Public-Viewing ja? „Ein Recht nach Kleiderordnung können Sie nicht schaffen.“

„Die Szene ist wieder etwas größer geworden“

Also gehen Kraemers Mitarbeiter hin und halten so genannte „Gefährder-Ansprachen“ – ermahnen die notorischen Bankbesetzer, keinen Ärger zu machen und nachher ihren Müll mitzunehmen.

Rund um den Hauptbahnhof gibt es schon lange eine Szene aus offenkundig Alkohol- und Drogenkranken – schon morgens stehen an der Hachestraße Männer und Frauen mit der Flasche in der Hand. „Die Szene ist wieder etwas größer geworden“, hat Nils Hoffmann beobachtet, Sprecher der Evag. Über Obdachlose oder Süchtige, die nächtelang Bänke in Wartehäuschen an Haltestellen im Stadtgebiet blockieren, gebe es „hin und wieder vereinzelte Kundenbeschwerden“. Doch von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könne die Evag nur in U-Bahnhöfen – Bushaltestellen seien öffentlicher Raum. Im Zweifel würden Polizei und Ordnungsamt gerufen.

Im Sozialzentrum Maxstraße hat man im vergangenen Jahr 1241 Wohnungslose gezählt. In der städtischen Notunterkunft an der Liebrechtstraße (Überruhr) sind weitere, etwa 100 Obdachlose gemeldet. Heinz Reimetz vom Sozialamt betont, dass Trinker auf öffentlichen Bänken noch lange keine Obdachlosen seien: „Die haben vielleicht ein Problem, aber trotzdem eine Wohnung.“

Am Willy-Brandt-Platz ist die Gruppe derjenigen, die die neuen Bänke über Gebühr belagert, jedenfalls überschaubar, haben die Mitarbeiter des Ordnungsamts ermittelt – diejenigen, die „Gefährder-Ansprachen“ erhielten, kenne man bereits persönlich.