Essen. Die Umweltorganisation „Extinction Rebellion“ will sich die Methoden der „Letzten Generation“ nicht zu eigen machen. Es gibt aber Gemeinsames.
Klimapolitisch haben sie dieselben Ziele, doch in den Methoden wollen sie anders sein: Die Umweltorganisation „Extinction Rebellion“, die auch in Essen eine Ortsgruppe hat, will sich die aggressiven Aktionsformen der sogenannten „Letzten Generation“ nicht zu eigen machen. Mit langen Straßenblockaden, vor allem in Berlin, und mit dem Beschmutzen renommierter Kunstwerke in Museen produzieren Mitglieder der „Letzten Generation“ derzeit europaweit Schlagzeilen.
Extinction Rebellion schließt jegliche Form von Gewalt aus
„Wir sind friedlich und gewaltfrei“, betont Ottmar Wolff, Sprecher der Essener Gruppe von „Extinction Rebellion“, der gleichwohl keinen Zweifel lässt, dass die Klimakrise in seinen Augen grundsätzlich auch ungewöhnliche Proteste wie Straßensperrungen rechtfertigt. Auch in einem juristischen Leitfaden auf der Webseite der Organisation heißt es zwar, man schließe „jegliche Form von Gewalt, Aggressionen oder Provokationen physischer Art gegenüber anderen strikt aus“. Es wird andererseits deutlich, dass Aktionsformen bis zur Grenze des Strafbaren erlaubt und gewollt sind. Wolff ist es zudem wichtig, zu betonen, man sei „solidarisch mit dem Aufstand der Letzten Generation und anderen Klimagerechtigkeitsbewegungen“.
Mehr als über die Aktionen der „Letzten Generation“, empört sich Wolff im Gespräch dann auch über die seiner Ansicht nach einseitige mediale Berichterstattung zum Vorfall in Berlin, wo eine Blockade auch ein Spezialfahrzeug der Feuerwehr an der Weiterfahrt zu einem Unfall mit Todesfolge hinderte. Im Leitfaden von Extinction heißt es zu solchen Situationen immerhin klar, man solle Rettungsfahrzeuge stets durchlassen, einerseits um eine positive Außenwirkung zu erreichen, aber auch aus moralischen Gründen.
Bilder des Museums Folkwang haben offenbar nichts zu befürchten
Das Museum Folkwang hat von den Essener Aktivisten von Extinction Rebellion – übersetzt „Aufstand gegen das Aussterben“ – augenscheinlich nichts zu befürchten. „Wir werden keine Suppen gegen die Bilder werfen“, verspricht Ottmar Wolff. Angedacht und mit der Museumsleitung offenbar schon vorbesprochen ist eine klimapolitische Aktion im Museum, zu der Wolf aber noch nichts Konkretes sagen möchte.
Bekannt ist, dass sich Folkwang-Chef Peter Gorschlüter starkmacht für ein klimafreundliches Museum und sich bei diesem Thema als „Vorreiter für die Kulturlandschaft“ sieht, wie er vor knapp einem Jahr anlässlich der Installierung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Museumsgebäudes erklärte.
Rund 20 Mitglieder bringt die Ortsgruppe von Extinction Rebellion auf die Waage, genug um auch in Essen hin und wieder Nadelstiche zu setzen. Es gab beispielsweise einzelne Straßensperrungen in Rüttenscheid und in Steele, die mit der Polizei abgesprochen waren und sich somit sich im Rahmen des Demonstrationsrechts bewegten. Dieses besagt, dass kurze Sperrungen von Straßen (noch) nicht den Tatbestand der Nötigung erfüllen.
Es gab in Essen auch schon illegale Aktionen einzelner Mitglieder
In Essen gab es aber auch schon unangemeldete und damit illegale Straßensperrungen durch einzelne Mitglieder, eine Aktionsform, die im Jargon der Organisation „Rebellion of One“ heißt. „Verzweifelte Zeiten verlangen verzweifelte Maßnahmen“, hieß es dazu zustimmend auf der Webseite von Extinction Rebellion. Und hier zeigt sich dann doch, dass die politisch begründete Selbstermächtigung zum Rechtsbruch nicht ausschließlich eine Spezialität der „Letzten Generation“ ist.